Ein Treffen der AfD-Jugendorganisation Anfang Januar 2016.
Ein Treffen der AfD-Jugendorganisation Anfang Januar 2016.Bild: imago

"Menschenverachtende Einzeläußerungen" – die AfD will sich von ihrer Jugend trennen

26.11.2018, 10:5326.11.2018, 12:15

Der AfD-Bundesvorstand will seiner AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) den Status aberkennen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montagvormittag. Mitglieder der sogenannten JA waren in der Vergangenheit immer wieder mit rechtsextremen Äußerungen aufgefallen.

Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: 

"Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt."

Was war passiert?

In einigen Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz Mitglieder der AfD-Jugendorganisation. Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet.

Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden "Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten". Viele JA-Mitglieder sind in der AfD. Offenbar kam es mehrfach zu rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.

Wie will die AfD nun reagieren?

Die vom AfD-Vorstand eingesetzte parteiinterne "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" werde demnächst ein "aktuelles Lagebild" vorlegen, hieß es am Montag. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen.

Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag.

Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. 

(pbl/pb/afp/dpa

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