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Es ist bereits der dritte Anlauf: Die AfD stellt ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel am Donnerstag im Bundestag erneut zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten.
Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann nennt das Verhalten der anderen Fraktionen ein "Affentheater". Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht.
Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will jetzt für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach Angaben von Teilnehmerkreisen in der Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner.
Nach den ersten zwei erfolglosen Versuchen gab sich Harder-Kühnel zuletzt optimistisch. Sie hat sich seitdem bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Die Linksfraktion zeigte nach ihren Angaben kein Interesse an so einem Gespräch. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später – nur gegen die Partei, die sie vertrete.
Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. "Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht." Sie wüssten auch, dass die AfD mit ihr eine Kandidatin aufgestellt habe, "gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können". Nachdem die Abgeordneten zweimal mit Nein gestimmt und so ihre kritische Haltung gegenüber der AfD deutlich gemacht hätten, könnten sie nun mit Ja stimmen oder sich zumindest enthalten, sagte Harder-Kühnel. "Enthaltung wäre das Zauberwort."
(dpa-afxp)
