Mögliche Koalition? Kurz nach der Wahl stellt erste Grüne Forderungen an die CDU Sachsen

01.09.2019, 18:2801.09.2019, 19:26

Die Grünen haben bei den Wahlen in Sachsen knapp die 10 Prozent verpasst. Trotzdem könnte es für eine Koalition mit der CDU reichen. Watson hat zu den aktuellen Zahlen mit einer der prominentesten Sprecherinnen für die Partei, die Landtagsabgeordnete und Görlitzer Kandidatin auf den Posten des Oberbürgermeisters, Franziska Schubert, gesprochen. Sie sagt: "Das ist das beste Wahlergebnis, das wir in Sachsen je hatten."

Viele Menschen hätten mit ihrer Wahl bewiesen, dass sie für ein "weltoffenes" Sachsen einstehen würden, sagte Schubert weiter. In einem Interview vor der Wahl hatte sie sich gegenüber watson bereits offen dafür gezeigt, eine Minderheitsregierung der CDU zu tragen. Nach momentanem Stand könnte das Wahlergebnis allerdings auch für ein schwarz-grünes Bündnis reichen.

Das sagt Schubert zu Schwarz-Grün

Darauf angesprochen sagte Schubert: "Wir sind als Grüne dazu bereit, Verantwortung für Sachsen zu übernehmen und wollen eine Politik für das Land, die in einem demokratischen Spektrum stattfindet". Schubert, die auch die Grünen-Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock in politischen Fragen rund um Ostdeutschland berät, machte eine Regierungsbeteiligung aber an Bedingungen fest:

"Wir machen nur mit, wenn wir mehr sind als ein Anbau für Umweltfragen."

Und weiter: "Wir wollen außerdem bei der CDU erkennen, dass sie einen Richtungswechsel im politischen Klima von Sachsen mitmacht und aufhört, den Rechten nach dem Mund zu sprechen". Dafür müssten sich die Christdemokraten deutlich bewegen.

Das sagt Schubert zum Abschneiden der AfD

Am Schluss ist die AfD noch einmal näher an die CDU herangerückt, auch wenn sie diese nicht als stärkste Kraft in Sachsen ablösen konnte. Schubert kommentiert das so: "Es ist erschreckend, dass mehr als jede vierte Stimme an die AfD gegangen ist und ich sehe auch die CDU-Regierung als einen der Schuldigen für dieses Ergebnis."

Schubert weiter:

"Die AfD hat allerdings mobilisiert, was sie mobilisieren konnte, während die CDU in Sachsen etwa im Bundesdurchschnitt liegt".

Klar sei jetzt, die AfD sei eine "starke Kraft" im Land, sie wirke allerdings müde. "Wir haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Parteiveranstaltungen der AfD beobachtet", sagt Schubert. Am Samstag etwa beim Wahlkampf-Finale der Partei in Görlitz. "Das war ein äußerst müdes Ereignis mit einigen ebenso alten müden weißen Männern", so Schubert.

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