Aktuelle Themen
Eigentlich sollte im September über den Fraktionsvorsitz abgestimmt werden. Die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles will die Wahl nun vorziehen. Wer gegen sie antreten wolle, wisse sie nicht.
Nach der schweren Wahlschlappe ihrer Partei stellt sich SPD-Chefin Nahles ihren innerparteilichen Gegnern: Die Wahl zum Fraktionsvorsitz werde auf kommende Woche vorgezogen, um "Klarheit zu schaffen", sagte Nahles am Montagabend im ZDF. Sie forderte ihre innerparteilichen Kritiker zur Kandidatur auf.
"Deswegen bin ich bereit, jetzt Klarheit zu schaffen." Die Wahl soll in der regulären Fraktionssitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Fraktionsvize Achim Post und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warm zulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der großen Koalition lieferten die Wahl-Niederlagen vom Wochenende neue Argumente.
Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Die SPD brauche jetzt keine Personal- sondern Strategiedebatten. Sie wolle in dieser schwierigen Phase "die Klamotten nicht hinwerfen", auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.
Auch Generalsekretär Lars Klingbeil und Vizekanzler Olaf Scholz wandten sich gegen Personaldebatten.
Die SPD hatte am Sonntag bei der Europawahl in Deutschland und bei der Landtagswahl in Bremen historische Pleiten erlebt - große Wahlgewinner waren die Grünen, sie zogen bei der Europawahl an den Sozialdemokraten vorbei.
Die SPD hat seit 2005 mit einer Unterbrechung dreimal mit der Union in einer großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Drei führende Vertreter des linken SPD-Flügels forderten am Montag einen Kurswechsel.
(hd /dpa)
