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Merkel fordert staatlich organisierte Seenotrettung im Mittelmeer

16.08.2019, 07:32

Während der Streit um gerettete Geflüchtete im Mittelmeer weiter geht – und das Thema vor allem in Italien die Gemüter erhitzt, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine deutliche Forderung gestellt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für eine Wiederaufnahme der staatlich organisierten Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer plädiert. "Sicherlich wäre es gut, wir hätten auch heute wieder eine Mission Sophia und staatliche Schiffe, die retten würden", sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin bei einem Empfang zum Zapfenstreich für die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Seenotrettung sei ebenso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern.

Im Rahmen des europäischen Seenotrettungseinsatzes Sophia waren seit 2015 Zehntausende Migranten aus dem Mittelmeer gerettet worden. Vor einigen Monaten wurde der Marine-Einsatz eingestellt, dem Italien heftigen Widerstand entgegenbrachte. Deutschland hatte sich für eine Fortsetzung der Seenotrettung starkgemacht.

In Italien geht der Streit um Migranten Mittelmeer derweil in die nächste Runde. Italiens Regierungschef Giuseppe Conte ist zum Angriff auf den rechten Innenminister Matteo Salvini übergegangen. "Unfaire Zusammenarbeit", "institutionelle Verstöße", "politischer Eifer", "absolute Unnachgiebigkeit" sind nur einige der Vorhaltungen, die Conte am Freitag in einem langen, auf Facebook veröffentlichten Brief auf den Rechtspopulisten abfeuerte. Das Ganze ist überschrieben mit: "Sehr geehrter Innenminister, lieber Matteo".

Mehrere Migranten hatten das Rettungsschiff "Open Arms" der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms nach Tagen auf dem Meer verlassen dürfen. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini hatte dem Schiff die Einfahrt in die Territorialgewässer des Landes vor der Insel Lampedusa verboten.

Nach Angaben von Open-Arms-Gründer Oscar Camps hatte die Organisation dagegen beim Verwaltungsgericht Einspruch eingelegt, das daraufhin die Einfahrt in die Gewässer autorisierte. Sechs EU-Länder, darunter Deutschland, hatten sich bereit erklärt, Migranten von der "Open Arms" zu übernehmen.

(hd/dpa)

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