USA
08.05.2019, 20:5808.05.2019, 21:09
Die USA verhängen neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, die vor allem die Metallbranche des Landes treffen sollen.
US-Präsident Donald Trump erließ am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. "Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird", heißt es in einer Mitteilung Trumps.
Dem Iran sollen damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heiß es in dem Dekret.
Demzufolge sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.
Die neuen Sanktionen kommen ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran.
Die inzwischen wieder eingeführten Sanktionen richten sich vor allem gegen den Energie- und Bankensektor des Landes.Trump erklärte am Mittwoch, das Atomabkommen mit dem Iran sei "nicht reparabel". Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung des Irans zusammenzutreffen, um eine Vereinbarung auszuarbeiten und - ganz wichtig - Schritte zu unternehmen, dem Iran die Zukunft angedeihen zu lassen, die das Land verdiene.
(pb/dpa)
In Georgien halten die Proteste gegen das umstrittene Gesetz zu "Interessen ausländischer Mächte" an. Tausende Menschen gingen erneut auf die Straße. Sie versammelten sich am Dienstagabend vor dem Parlament in Tiflis, blockierten den Verkehr und riefen: "Nein zum russischen Gesetz!"
