Boris Johnson hat viele, viele Probleme. Immer noch.
Boris Johnson hat viele, viele Probleme. Immer noch.
Bild: AP

Bericht: Boris Johnson steuert auf eine Rebellion im Kabinett zu

09.10.2019, 07:45

Noch immer keine Einigung beim Brexit, im Gegenteil. Die Gespräche zwischen Brüssel und London scheinen bereits gescheitert zu sein. Am 31. Oktober droht Großbritannien damit, ohne Austrittsvertrag aus der EU zu scheiden.

  • EU-Parlamentspräsident David Sassoli sah nach einem Treffen mit Premierminister Boris Johnson am Dienstag keine Fortschritte.
  • Sassoli sagte laut "Spiegel" zudem: "Ich will da glasklar sein: Premierminister Johnson hat mehrfach heute Abend gesagt, er wird nicht nach einer Verlängerung fragen."
  • Das sorgt aber offenbar auch für Ärger in London. Laut einem Zeitungsbericht wächst der Widerstand gegen einen Brexit ohne Vertrag im Kabinett von Johnson.
  • Fünf Minister stünden auf einer Liste möglicher Rücktrittskandidaten, berichtete die Zeitung "The Times" am Mittwoch. Sie hätten große Bedenken vor einem sogenannten No-Deal-Brexit, einem Austritt ohne Abkommen.

Das sagt der Bericht weiter über eine mögliche Rebellion:

Ein nicht namentlich genannter Minister sagte dem Bericht zufolge, eine große Zahl konservativer Abgeordneter würde aus der Partei austreten, sollte es zu einen ungeregelten Brexit kommen.

Bei einem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ohne Vertrag wird mit massiven konjunkturellen Einbrüchen gerechnet.

Woran hakt's in den Gesprächen?

Bislang gibt es kein spruchreifes Brexit-Abkommen für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Brüssel verlangt bis Freitag einen Durchbruch, damit den Mitgliedstaaten vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober ein Rechtstext zur Beratung vorgelegt werden kann.

Kernforderung Londons in den in Brüssel geführten Gesprächen der Unterhändler ist, dass Nordirland nach dem Brexit in einer Zollunion mit Großbritannien bleibt.

Die EU bezweifelt aber, dass "dezentrale" Kontrollen wirklich dafür sorgen würden, dass Zölle entrichtet würden. Außerdem glauben die Diplomaten in Brüssel nicht, dass die britischen Vorschläge eine feste Grenze zwischen Irland und Nordirland wirklich verhindern würden. Die EU besteht auf den Backstop, einer Art Notfalllösung, die eine harte Grenze mit Kontrollen verhindern soll.

(ll/reuters/dpa)

Exklusiv

Grünen-Politiker Erik Marquardt kritisiert G20-Afghanistan-Gipfel: "Man macht die gleichen Fehler, die man vor 20 Jahren gemacht hat"

Die Taliban erobern Afghanistan und es gibt einen Aufschrei in der deutschen Gesellschaft. Dann kommt die Bundestagswahl und die Zustände am Hindukusch geraten fast wieder in Vergessenheit. Aber nur fast.

"Kabul Luftbrücke" rettet weiter. Nur nicht mehr ganz so medienwirksam, wie es die Initiative, die unter anderem von Grünen-Politiker Erik Marquardt ins Leben gerufen wurde, noch im August getan hat – zu der Zeit, als die neue alte Afghanistan-Krise ihren zwischenzeitlichen Höhepunkt hatte. Zumindest, was die mediale Aufmerksamkeit angeht.

Dass noch immer Deutsche in Afghanistan festsitzen, dass dort noch immer Menschen von den radikal-islamischen Taliban verfolgt werden, dass Frauenrechte, …

Artikel lesen
Link zum Artikel