Freunde oder Feinde? Bei Donald Trump und Twitter weiß man es nicht.
Freunde oder Feinde? Bei Donald Trump und Twitter weiß man es nicht. Bild: imago images / Omar Marques

Maulkorb für soziale Medien? Weißes Haus kündigt Verfügung an

28.05.2020, 07:26

Nach der Verärgerung von Donald Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter – Trumps bevorzugte Plattform – am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Trump beschwert sich über Twitter – auf Twitter

Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.

"Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!"

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

(lin/dpa)

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