Unterlag zum zweiten Mal in Folge bei einer Wahl zum CDU-Vorsitz: Friedrich Merz (l.).
Unterlag zum zweiten Mal in Folge bei einer Wahl zum CDU-Vorsitz: Friedrich Merz (l.).
Bild: Getty Images Europe / Pool
Analyse

Experten erklären, wie Merz' Zukunft aussehen könnte – und was Laschets Sieg für die Kanzler-Frage bedeutet

16.01.2021, 16:3718.01.2021, 13:55

Es war eine knappe Wahl, die am Samstag über den künftigen CDU-Vorsitz entschieden hat. Im ersten Durchgang lag Friedrich Merz sogar noch fünf Stimmen vor Armin Laschet. In der Stichwahl unterlag der Favorit der Jungen Union dann aber dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen.

Es ist das zweite Mal, dass Friedrich Merz in der Wahl zum CDU-Vorsitz unterliegt. Bereits 2018 war er mit einem ähnlichen Ergebnis im zweiten Wahlgang gegen Annegret Kramp-Karrenbauer gescheitert.

Wer mit einem Rückzug von Merz rechnete, täuschte sich jedoch. Schnell nach der Verkündung des Laschet-Siegs überschlugen sich die Nachrichten: Friedrich Merz erklärte kurzerhand öffentlich und via Twitter, in die bestehende Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten zu wollen – als Wirtschaftsminister. Das habe er Armin Laschet angeboten.

Merkel will Merz nicht im Kabinett haben

Das Problem an der Sache: Es gibt bereits einen Wirtschaftsminister und den will die Kanzlerin nicht ersetzen. Direkt nach Merz' Ankündigung gab es daher die Absage der Kanzlerin: Eine Kabinettsumbildung sei nicht geplant. Wirtschaftsminister Peter Altmaier bleibt im Amt.

Theoretisch möglich ist natürlich, dass Laschet noch Druck auf Merkel ausübt, um für Merz doch noch einen Platz in der jetzigen Regierung zu finden. Doch allzu lange ist es nicht mehr bis zur Bundestagswahl, und es ist höchst fraglich, dass Merkel ihren einstigen Erzrivalen trotz der jetzigen Absage doch noch ins Kabinett holt.

War es das mit seinen Ambitionen?

Die große Frage, die sich dann stellt: Wie geht es sonst weiter mit Friedrich Merz? War es das mit seinen politischen Ambitionen?

Politikwissenschaftlerin Isabelle Borucki von der Uni Duisburg ist da skeptisch:

"Bei jedem anderen würde ich sagen, das war es, aber bei Friedrich Merz kann man nie wissen."

So Borucki gegenüber watson. Sie halte bei ihm alles für möglich, "auch ein Comeback."

Traut Friedrich Merz alles zu: Politikwissenschaftlerin Isabelle Borucki.
Traut Friedrich Merz alles zu: Politikwissenschaftlerin Isabelle Borucki.
Bild: Bea Roth Photography

Rückkehr in die Wirtschaft?

Eine Funktion für Friedrich Merz innerhalb der Partei hält Politikwissenschaftlerin Borucki allerdings für unwahrscheinlich, "ich glaube nicht, dass Friedrich Merz sich der Partei andienen wird." Auch nach der verlorenen Wahl zum CDU-Vorsitz 2018 hatte Merz ausgeschlossen, Funktionen innerhalb der Partei wahrzunehmen. Dieses Mal wollte Merz ebenfalls nicht Teil des CDU-Präsidiums werden, auch wenn er das damit begründete, dass bei einer Bewerbung seinerseits "noch weniger Frauen gewählt" worden wären.

Vielmehr hält Borucki daher nun auch eine Rückkehr in die Wirtschaft für möglich, zumindest zwischenzeitlich.

Superminister Friedrich Merz?

Werner Weidenfeld, Politikwissenschaftler und ehemaliger Berater der Bundeskanzlerin, hält eine zukünftige Verwendung von Friedrich Merz in einer kommenden Regierungskoalition durchaus für möglich. Zwar werde er unter Merkel nicht Wirtschaftsminister werden, aber nach der Bundestagswahl im Herbst würden die Karten neu gemischt: "Friedrich Merz könnte ein Superministerium übernehmen, bestehend aus dem Wirtschafts- und Finanzministerium", sagt Weidenfeld zu watson.

Superminister also. Eine Aufgabe und Bezeichnung, die den Vorstellungen und dem Anspruch eines Friedrich Merz vermutlich gerecht werden könnten.

"Laschet wird wohl nach München fahren müssen"

Trotz der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden bleibt die Kanzlerfrage offen. Mit einem Vorsitzenden Friedrich Merz wäre ziemlich sicher gewesen, dass dieser auch die Kanzlerkandidatur für sich beanspruchen würde. Norbert Röttgen hatte hingegen seine Bereitschaft erklärt, Markus Söder kandidieren zu lassen.

Bei Armin Laschet ist nicht klar, ob er selbst um jeden Preis kandidieren will oder doch dem bayerischen Ministerpräsidenten den Vortritt lassen wird, der in Umfragen aktuell deutlich bessere Beliebtheitswerte vorweist.

"Armin Laschet wird wohl nach München fahren müssen und mit Markus Söder sprechen, wer jetzt Kanzlerkandidat wird", so Politikwissenschaftlerin Borucki. Auch Werner Weidenfeld hält das für den nächsten Schritt in Sachen Kanzlerfrage: "Laschet und Söder werden das ausarbeiten" und dann sei es abhängig davon, "wie entschlossen Söder Kanzlerkandidat werden will. Ein so freundlicher und integrativer Typ wie Armin Laschet wird es bei der Kanzlerfrage nicht zum Konflikt kommen lassen."

Will Söder überhaupt Kanzler werden?

Weidenfeld hält es nicht für gesichert, dass der äußerst machtbewusste Markus Söder auch wirklich kandidieren wird. Zwar habe dieser aktuell gute Umfragewerte, aber:

"Die Umfragen können sich wandeln, wenn Markus Söder wirklich Kanzlerkandidat ist."
Werner Weidenfeld

Denn aktuell gelten diese Umfragewerte für Söder als bayerischen Ministerpräsidenten. Auf Bundesebene gelten aber andere Spielregeln. Weidenfeld sagt: "Wenn er mich fragen würde, würde ich Markus Söder davon abraten, zu kandidieren."

Einen CSU-Kanzler hat es noch nie gegeben, auch wenn Weidenfeld bei den beiden CSU-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber und Franz-Josef Strauß individuelle Gründe sieht, warum es damals nicht geklappt hat.

Werner Weidenfeld (2.v.r.) neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (m.).
Werner Weidenfeld (2.v.r.) neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (m.).
Bild: imago stock&people / Thomas Koeh ler/photothek.net

Kann Laschet Kanzler?

Ganz ausschließen möchte der ehemalige Kanzlerberater Weidenfeld eine Kandidatur von Armin Laschet daher nicht. Der NRW-Ministerpräsident könne Kanzler: "Das ist ein erfahrener Regierungschef. Das ist seine Stärke und die hat er beim Parteitag auch völlig richtig ausgespielt."

Gerade seine "integrative" Art könne dafür sorgen, dass die Partei sich hinter ihn stellt und die verschiedenen Lager auch einen Kanzlerkandidaten Armin Laschet unterstützen. Auch der drittplatzierte Norbert Röttgen könnte in so einer Partei seinen Platz finden. Weidenfeld sieht Potenzial in ihm als eine Art Zukunftsbeauftragter der Partei, der sich mit der künftigen Ausrichtung der CDU beschäftigt.

Und was ist mit Jens Spahn?

Und dann ist da noch der ambitionierte Vierte im Bunde: In den vergangenen Wochen machten Gerüchte die Runde, der Gesundheitsminister könnte doch noch für das Kanzleramt kandidieren. Hinter den Kulissen soll Spahn sondiert haben, ob eine Kandidatur auch von den CDU-Funktionären unterstützt werden würde. Laschet, der offiziell von Jens Spahn unterstützt wurde, könnte also auch noch Jens Spahn als Kanzlerkandidaten aus dem Hut zaubern, so die Idee.

Werner Weidenfeld hält eine Kanzlerkandidatur des Gesundheitsministers jedoch für abwegig: "Jens Spahn hat das schlechteste Ergebnis bei der Stellvertreterwahl erhalten. Eine Kanzlerkandidatur ist daher wenig aussichtsreich und auch unwahrscheinlich."

SPD kassiert viel Häme im Netz für Gruppenfoto: "Wie dumm"

"Deutschland braucht keine Fotos, Deutschland braucht eine Regierung." Der Satz stammt von Fraktionschef Rolf Mützenich, gesagt am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Der neue SPD-Fraktionschef kritisierte damit ein Selfie der Spitzen von Grünen und FDP, die sich zu Gesprächen getroffen hatten.

Wenige Stunden vor Mützenichs süffisantem Satz posierte der SPD-Politiker allerdings selbst für ein Foto. Und das brachte ihm und seiner Fraktion nun ein Stürmchen der Entrüstung ein. Zu sehen sind …

Artikel lesen
Link zum Artikel