AfD-Abgeordnete sollen sich für Störer im Bundestag entschuldigen
Nach den Störaktionen von Gästen auf den Fluren des Bundestages sollen sich zwei Abgeordnete der AfD entschuldigen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, fasste die AfD-Fraktion am Freitag in einer Sondersitzung einen entsprechenden Beschluss.
Entschuldigungsschreiben an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Es werde ein Entschuldigungsschreiben an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) verfasst, das von den Abgeordneten Petr Bystron und Udo Hemmelgarn unterzeichnet werde. Die Gäste, die sich auffällig verhalten hätten, dürften künftig nicht mehr an Veranstaltungen der Fraktion im Bundestag teilnehmen.
Während der Bundestagsdebatte waren am Mittwoch, als im Plenum über den Schutz der Bevölkerung in der Corona-Pandemie gesprochen wurde, auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete von Besuchern belästigt, gefilmt und beleidigt worden. Betroffen waren unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle. In einem Sicherheitsbericht der Bundestagspolizei war die Rede von insgesamt vier Besuchern von den drei AfD-Abgeordneten Hemmelgarn, Bystron und Hansjörg Müller eingeladen.
(vdv/dpa)