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Deutschland
11.06.2019, 06:2311.06.2019, 06:26
Die Bemühungen um nukleare Abrüstung und
Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen stecken nach Ansicht von
Bundesaußenminister Heiko Maas in einer schweren Krise.
- "Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen", erklärte der SPD-Politiker vor einem Treffen von 18 Außenministern an diesem Dienstag in Stockholm.
- Eingeladen zu dem Meinungsaustausch hat das schwedische Außenministerium neben Maas die Chefdiplomaten aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea. Keines der Länder besitzt Atomwaffen. Konkrete Beschlüsse wurden nicht erwartet.
Maas' Iran-Reise verlief erfolglos
Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des
Atomabkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingesetzt.
Konkrete Fortschritte wurden dabei jedoch nicht erzielt. Auch die
US-Bemühungen im Atomstreit mit Nordkorea kommen nicht recht voran.
Zwischen Russland und den USA steht die Frage der Verlängerung des
2021 endenden New-Start-Vertrages über die Kontrolle atomarer
Angriffswaffen an.
"Es ist gut, dass heute in Stockholm viele Staaten
zusammenkommen, die den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag erhalten
und stärken wollen", betonte Maas. Der Nichtverbreitungsvertrag – auch Atomwaffensperrvertrag genannt – sei seit 50 Jahren das
Fundament der nuklearen Ordnung. Ohne ihn hätten heute weitaus mehr
Staaten Atomwaffen, sagte der Minister.
Aber der Vertrag stecke in
einer akuten Krise. "Die Kernwaffenstaaten müssen ihrer Verantwortung
für weitere Abrüstungsschritte besser nachzukommen. Gleichzeitig
müssen wir verhindern, dass weitere Staaten in den Besitz von
Nuklearwaffen kommen", forderte Maas.
(ll/dpa)
SPD und Barley gegen Rechts
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