Iranische Politiker nehmen an den virtuellen Verhandlungen über das Nuklearabkommen teil.Bild: Iranian Foreign Ministry
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Der Iran wird laut Außenministerium bei dem neuen
Atomtreffen in Wien keine Verhandlungen mit den USA führen. "Wir
werden in Wien weder direkt noch indirekt mit den USA sprechen",
sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Sonntag. Er wies
Medienberichte zurück, wonach es am Dienstag auch indirekte
Verhandlungen zwischen den beiden politischen Erzfeinden geben werde.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte das Wiener Atomabkommen
von 2015 einseitig aufgekündigt. Die verbliebenen Vertragspartner
sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Das
Treffen am Dienstag ist der erste ernsthafte Versuch nach
Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, das Atomabkommen mit dem
Iran zu retten.
Die USA und der Iran müssen sich einander nähern
"Irans Politik diesbezüglich ist klar und einfach: Die USA müssen zum
Wiener Atomabkommen zurück, den Deal vertragsgerecht erfüllen und
dementsprechend auch die Sanktionen gegen den Iran aufheben", sagte
Araghchi im Staatsfernsehen. Sobald dies der Fall sei, werde auch der
Iran sich wieder an die Abmachungen im Deal halten, so der
Vizeminister und Leiter der iranischen Delegation bei den Gesprächen
in Wien.
Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, hatte am
Freitag gesagt, die Gespräche auf Arbeitsebene sollten klären, welche
Schritte der Iran beim Ausbau seines Atomprogramms zurücknehmen
müsste und welche Sanktionen die USA aufheben müssten, um eine
Rückkehr zu dem Abkommen zu ermöglichen. "Wir rechnen momentan nicht
damit, dass es bei diesem Prozess direkte Gespräche zwischen den
Vereinigten Staaten und dem Iran geben wird, obwohl wir dafür
sicherlich weiter bereit sind", so Psaki. Ein EU-Vertreter rechnet
mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger
als zwei Monaten.
Den aus iranischer Sicht geplanten Ablauf des Treffens in Wien
beschrieb Araghchi wie folgt: "Wir werden nur mit der 4+1 (die
verbliebenen Vertragspartner) rein technische Gespräche über eine
Rückkehr der USA zum Deal führen." Die Vertreter der fünf Staaten
sollen dann die Ergebnisse an die USA weiterleiten. "Wie sie das tun,
ob sie erfolgreich sein werden oder nicht, das alles ist ihre
Angelegenheit und nicht unsere", so der Vizeminister.
(lfr/dpa)
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