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Der Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles erschüttert die SPD – und die Koalition. Es ist unklar, wie es weitergeht. Weiter in der GroKo? Mit welchem Führungspersonal?
Nun ist immerhin klar, wer vorerst die Führung der Partei übernimmt.
Auf der nächsten Vorstandssitzung der SPD am 24. Juni soll das weitere Vorgehen beschlossen werden, wie Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer ausführen. Bei dem Treffen soll auch über die Zukunft der großen Koalition gesprochen werden.
Bis dahin wird der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", heißt es darin.
Bei einer Sitzung des SPD-Parteivorstands hat Nahles ihren Rücktritt am Montagvormittag dann komplett gemacht.
Einen kommissarischen Nachfolger zu finden war heute morgen für die #SPD -Parteiführung schwierig. Nun ist zu hören: Ein Trio soll es vorerst richten. Vor gut einer Stunde verabschiedete sich Andrea #Nahles beim Parteivorstand. pic.twitter.com/5LL50CK1p9
— ZDF heute (@ZDFheute) 3. Juni 2019
Beim Verlassen der SPD-Zentrale in Berlin sagte sie: "Ich habe mich gerade eben im Parteivorstand der SPD verabschiedet. Ich bin zurückgetreten und wollte mich auch bei Ihnen persönlich für die jahrelange gute Zusammenarbeit bedanken. Sie haben ja schon viele Stunden im Willy-Brandt-Haus verbracht. Machen Sie es gut."
Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
(hau/dpa/rtr)
