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Deutschland
03.06.2019, 10:3303.06.2019, 16:59
Der Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles erschüttert die SPD – und die Koalition. Es ist unklar, wie es weitergeht. Weiter in der GroKo? Mit welchem Führungspersonal?
Nun ist immerhin klar, wer vorerst die Führung der Partei übernimmt.
- Die SPD soll nach dem Rücktritt von Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden.
- Die engere Parteiführung schlug dafür dem Vorstand am Montag die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Das bestätigten Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel in einer Pressekonferenz am Montagnachmittag.
- Die drei stellten jedoch auch klar, dass sie nicht für das Amt des SPD-Vorsitzenden kandidieren werden.
Auf der nächsten Vorstandssitzung der SPD am 24. Juni soll das weitere Vorgehen beschlossen werden, wie Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer ausführen. Bei dem Treffen soll auch über die Zukunft der großen Koalition gesprochen werden.
Bis dahin wird der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Hier verabschiedet sich Andrea Nahles
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", heißt es darin.
Bei einer Sitzung des SPD-Parteivorstands hat Nahles ihren Rücktritt am Montagvormittag dann komplett gemacht.
Beim Verlassen der SPD-Zentrale in Berlin sagte sie: "Ich habe mich gerade eben im Parteivorstand der SPD verabschiedet. Ich bin zurückgetreten und wollte mich auch bei Ihnen persönlich für die jahrelange gute Zusammenarbeit bedanken. Sie haben ja schon viele Stunden im Willy-Brandt-Haus verbracht. Machen Sie es gut."
Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
(hau/dpa/rtr)
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