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Ungeachtet der dritten Corona-Welle haben sich am Samstag 600 Delegierte der AfD zu einem Bundesparteitag in Dresden versammelt. Vor dem Messegelände demonstrierten Dutzende Menschen lautstark gegen die Politik der AfD. Etwa 100 Teilnehmer eines Fahrradkorsos hatten eine Zufahrtsstraße blockiert. Deshalb kam es zu Verzögerungen bei der Anreise, der Parteitag begann mit Verspätung. Nach Angaben der Polizei blieben die Proteste friedlich.
Für den Parteitag gilt ein Hygienekonzept. Die Delegierten müssen im Saal eine Masken tragen und sitzen jeweils an einem eigenen Tisch.
Ziel der zweitägigen Veranstaltung ist die Verabschiedung eines Programms für die Bundestagswahl am 26. September. Einen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl will die Partei nun dort doch nicht bestimmen. Eine Mehrheit der Delegierten stimmte gegen die Wahl eines Spitzenkandidaten oder eine Spitzenteams schon auf dem Parteitag. Stattdessen sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Mitglieder der Partei entscheiden.
Gegen eine Entscheidung jetzt sprach sich unter anderem der Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio aus. Er sagte: "Sonst werden wir nie wieder glaubwürdig sein als basisdemokratische Partei." Rund 87 Prozent der Teilnehmer einer Mitgliederbefragung hatten sich dafür ausgesprochen, die Spitzenkandidaten-Frage nicht von den Delegierten in Dresden, sondern später von allen Mitgliedern entscheiden zu lassen.
Der sächsische Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban, hatte für eine Wahl schon auf dem Parteitag geworben. Er sagte, es sei "ein Gebot der Vernunft", dass die AfD die kurze Zeit bis zur Bundestagswahl am 26. September nutze, "um unsere Spitzenkandidaten bekannt zu machen". Als möglicher Spitzenkandidat ist unter anderem der sächsische Bundestagsabgeordnete und Co-Parteivorsitzende Tino Chrupalla im Gespräch. Bei der Bundestagswahl 2017 waren Alexander Gauland und Alice Weidel das Spitzenteam.
Die AfD lehnt die meisten staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab. Sie hatte bereits im vergangenen November einen Präsenzparteitag abgehalten. Die AfD will mit dem Slogan "Deutschland. Aber normal." in den Wahlkampf ziehen.
2017 war die Partei, damals noch unter dem Vorsitz von Frauke Petry und Jörg Meuthen, mit 12.6 Prozent der Stimmen erstmals in den Bundestag eingezogen. Petry trat kurz nach der Wahl aus der Partei aus. Heute stehen Meuthen und der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, an der Spitze der AfD.
(andi/dpa)
