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Analyse

Warum von der Leyen jetzt als Verteidigungsministerin zurücktreten will

15.07.2019, 16:4515.07.2019, 17:20

Im Poker nennt man das wohl einen All-In. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht kurz vor ihrer wichtigen Wahl am Dienstag. Und jetzt schafft sie erste Tatsachen.

Diese Ankündigung verwundert nur auf den ersten Blick. Denn man könnte schon einwenden: Es ist ja noch gar nicht sicher, ob von der Leyen überhaupt die neue Chefin der EU-Kommission wird. Das entscheiden die Parlamentarier erst am Dienstag:

Die Sozialdemokraten sind ob "von der Leyen"-Frage tief zerstritten, die Grünen wollen gegen sie stimmen. Auch die Linken haben angekündigt, dass sie die deutsche Verteidigungsministerin nicht wählen werden. Aber: Die Wahl bleibt geheim, das Ergebnis ist also noch offen.

Und jetzt der All-in.

Mit ihrer Ankündigung, ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegen zu wollen, kämpft von der Leyen vor allem um das Vertrauen der EU-Politiker. Sie leistet Vorarbeit zu einer Rede, mit der sie die Parlamentarier am Dienstag für sich gewinnen will. Von dieser Rede, so sagen die meisten Beobachter, hänge die Zukunft von der Leyens in der EU ab.

Der Noch-Verteidigungsministerin wird im Parlament vor allem vorgeworfen, als Kandidatin von oben bestimmt worden zu sein. Eigentlich hatten die Fraktionen im EU-Parlament damit gerechnet, dass einer aus ihrer Mitte auch Kommissionschef werden würde. Diesem Glauben machten die Chefs der EU-Einzelstaaten aber ein Ende, in dem sie von der Leyen für den Posten aufstellten.

Mit ihrem Verzicht auf ihr Ministeramt könnte von der Leyen das Vertrauen in ihre Person bei vielen ihrer Kritiker tatsächlich wieder herstellen. Schließlich stellt sie damit klar ihre Hingabe für das neue Amt zur Schau, wird sie nicht gewählt, ist ihre politische Karriere am Ende. Ob dieser Druck ausreicht, um genug Stimmem zu sammeln, wird sich am Dienstag zeigen.

(mbi)

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