Verjüngung in weißen Sneakern? Die JU will an ihrem Deutschlandtag den "Kernimpuls des Neuanfangs" setzen.Bild: imago images / Political-Moments
Analyse
Der Traum von Jamaika ist aus. So viel ist am Deutschlandtag (dem Treffen der Jungen Union) am vergangenen Wochenende klargeworden. Stattdessen geht es nun um eine Neuaufstellung der Partei auf der Oppositionsbank.
Auf dem Deutschlandtag wurde kritisiert und diskutiert. Junge Union (JU)-Chef Tilman Kuban sprach von "brutaler Ehrlichkeit", von "wahrer Größe". Der Deutschlandtag setze nun einen "Kernimpuls des Neuanfangs".
Watson hat für euch die wichtigsten fünf Erkenntnisse aus dem Zusammentreffen der JU gezogen.
Anwärter auf CDU-Vorsitz bringen sich in Stellung
Die CDU redet nun seit über einer Woche von einer Neuaufstellung. Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier haben den Anfang gemacht und ihre Posten für Jüngere geräumt.
Bei einem Sonderparteitag soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Auch CDU-Chef Armin Laschet wird seinen Posten nicht behalten können. Das Rennen um den CDU-Vorsitz hat also begonnen und auch wenn noch niemand offiziell seinen Hut in den Ring geworfen hat, kam es beim Deutschlandtag zum Schaulaufen potenzieller Bewerber.
Und so buhlten Stehaufmännchen Friedrich Merz, Gesundheitsminister Jens Spahn und der Fraktionsvorsitzende Ralf Brinkhaus um das Amt des CDU-Chefs. Und auch Norbert Röttgen wird als Anwärter gehandelt, sprach allerdings nicht zur JU an diesem Wochenende.
Brinkhaus währenddessen kündigt an, die SPD möglichst schnell aus dem Kanzleramt werfen zu wollen, Merz spricht von jungen Besen, die gut kehren könnten und alten Bürsten, die jede Ecke kennen würden – und meint damit höchstwahrscheinlich sich selbst als alten Hasen und neuen CDU-Chef, einen Posten auf den er sich nun schon häufiger erfolglos beworben hat. Diese Aussage könnte auch als Aufruf zu einer Doppelspitze interpretiert werden: Etwas, dem sich die CDU lange widersetzt hatte.
Spahn wiederum beschwor den Zusammenhalt der Union und stellte klar, dass sie eine unbequeme Opposition sein würden und die Union trotz des "beschissenen Ergebnisses" nicht erledigt sei.
Laschet gibt Niederlage endlich zu
Lange hat es gedauert, bis Armin Laschet seine Niederlage eingestehen, die Tür nach Jamaika vorerst schließen konnte. Beim Deutschlandtag ist es dann aber passiert: "Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat", sagte er dort. Und: "Den Wahlkampf, die Kampagne habe ich zu verantworten und sonst niemand."
Es gehe jetzt darum, die Rolle als Oppositionsführung anzuerkennen.
Selbstkritik und Verbesserungsvorschläge
Schonungslos und kritisch, so wollte es die JU an diesem Wochenende halten – und diesen Plan hat sie durchgezogen. So reagierte beispielsweise der JU-Vorsitzende des Kreises Wesel, Frederik Paul, sehr direkt auf die Rede von Brinkhaus.
Dieser hatte mit einem Verweis auf das Sondierungspapier, das SPD, Grüne und FDP am Freitag veröffentlicht hatten, von der "strammsten Linksagenda, die wir seit Jahrzehnten gehabt haben" gesprochen. Und auch Zweifel daran kundgetan, die Sicherheitspolitik den drei Ampelparteien zu überlassen.
JUler Frederik Paul reagierte, indem er forderte, sich ehrlich zu machen. "Sie reden hier wie ein Oppositionsführer in den letzten paar Jahren", sagte er zu Brinkhaus. Die Union müsse sich eingestehen, dass es nicht reicht, die Bundeswehr zu loben, wenn man selbst als regierende Partei nicht in der Lage gewesen sei, die Finanzierung und Ausstattung der Armee in den vergangenen 16 Jahren zu verbessern und zu reformieren.
Viel Zuspruch bekam außerdem der JU-Vorschlag, als "belastbare Brücke" zwischen CDU und CSU einen Unionsrat als neues Gremium zu schaffen, der auch die Kanzlerkandidatenkür künftig vorbereiten solle. Der Bundesvorstand der JU rechnete in einem Antrag mit den Mutterparteien ab. "Armin Laschet konnte die Herzen der Menschen leider nicht erreichen. Ganz im Gegenteil: Viele Wähler haben der Union wegen des Personalangebots die Stimme nicht gegeben", hieß es dort.
"Eine solche Kandidatur ist aber keine One-Man-Show." Nur wenige im Bundeskabinett seien im Wahlkampf hilfreich gewesen. Auch die Spitzen von CDU und CSU hätten "keine gute Figur abgegeben". Und: "Wir haben aus eigener Schwäche verloren, nicht wegen der Stärke der anderen."
Der moderne Konservatismus
Nicht nur Laschet übernahm auf dem Deutschlandtag die Verantwortung für die Wahlniederlage, auch Generalsekretär Paul Ziemiak räumte seine Mitverantwortung ein. Als eine der Ursachen bemängelt er das mangelnde Profil der Volkspartei.
Das Problem der Konservativen: In den verschiedenen Regionen des Landes brauchen sie ein unterschiedliches Programm. So haben sie beispielsweise in Sachsen sehr viele Direktmandate an die AfD verloren, in vielen nicht-sächsischen Städten hingegen an SPD und Grüne.
"Volkspartei heißt nicht Breite in Beliebigkeit", erklärte Ziemiak. Eine Volkspartei brauche klare Antworten – zum Beispiel auf Fragen um das Verbot des Verbrennungsmotors, um die Zukunft der Landwirtschaft, den Mindestlohn, die Migration. "Rumlabern hilft nicht, weil dann Kultur verloren geht", sagte der Generalsekretär.
Frauen und Jugend zuerst
Die Vorsitzende der Frauenunion, Yvonne Magwas, warb am Samstag während ihres Grußwortes für eine paritätisch besetzte Doppelspitze. Bereits in der vergangenen Woche wurden Stimmen laut, die Union sei zu männlich – und zu alt. Auch sollten mehr Frauen Führungspositionen der Partei übernehmen.
CDU-Vorstandsmitglied Wiebke Winter hielt nicht viel von dem Vorschlag einer Doppelspitze. Sie finde die Idee "mehr als schwierig", sagte Winter in Münster. Die Partei brauche Führung und einen starken Kurs, was Köpfe und Inhalte angehe. Das gehe nicht mit einer Doppelspitze.
Eine weitere Frage, der sich die JUler an dem Wochenende stellten: Wie sind Erst- und Jungwähler zu erreichen? Die Union hat ein Jugendproblem, das hat die Wahl gezeigt. Nur zehn Prozent der befragten Erstwähler sprachen sich laut Infratest dimap für die Union aus. Wie dem begegnet werden könnte, das ist ein Thema, mit dem sich die Union nun auseinandersetzen muss.
(Mit Material von dpa)
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