Memet Kilic ist Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats.Bild: imago stock&people / photothek
Deutschland
Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und
Integrationsrats (BZI), Memet Kilic, hat die antisemitischen Angriffe
auf Synagogen in Deutschland und judenfeindliche Parolen auf
Demonstrationen scharf verurteilt. Die Meinungs- und
Versammlungsfreiheit, die in Deutschland garantiert sei, sei kein
"Freiticket für antisemitische Hassrede und Gewalt", sagte Kilic am
Samstag.
Angesichts der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der
palästinensischen Hamas hatte es in den vergangenen Tagen in mehreren
deutschen Städten antisemitische und anti-israelische Demonstrationen
gegeben. An diesem Samstag wollen in Berlin, Köln und anderen Städten
verschiedene Palästinensergruppen auf die Straße gehen. Hintergrund
ist vielerorts der Tag der Nakba (arabisch: Katastrophe), an dem Palästinenser
der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Araber im Zuge der
israelischen Staatsgründung 1948 gedenken.
Kilic: Auch Stimmung gegenüber Muslimen "rauer und rücksichtsloser"
Der Rechtsstaat garantiere Menschen- und Grundrechte, erklärte Kilic
weiter. Wer aber denke, "Kritik gegenüber Israel mit Judenhass
kundtun zu dürfen, hat weder unsere freiheitlich-demokratische
Grundordnung verstanden noch Lehren aus unserer Geschichte gezogen",
sagte der BZI-Vorsitzende.
Gleichzeitig wies Kilic darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem
Nahost-Konflikt in den vergangenen Tagen auch die Stimmung gegenüber
Muslimen und Migranten "rauer und rücksichtloser" geworden sei. Der
Nahost-Konflikt dürfe keinen "Alibi-Raum für gruppenbezogene
Menschenfeindlichkeit und Übergriffe" gegenüber Migrantinnen und
Migranten bieten, warnte Kilic. Er appellierte an alle Seiten,
demokratische Grundwerte zu wahren.
(om/dpa)
