Wie hier in Hamburg hielten sich die Menschen offenbar in den großen Städten überwiegend an die nächtlichen Ausgangssperren im Rahmen der Corona-Notbremse.Bild: imago images / HANNO BODE
Deutschland
Nach teils mehreren Wochen Corona-Notbremse mit
nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ziehen viele deutsche Großstädte
eine eher positive Bilanz: Die meisten Menschen haben sich weitgehend
daran gehalten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei
mehreren Stadtverwaltungen ergab. Zwar wurden manche Verstöße
registriert – oft mehrere Hundert, teils mehr als 1000 –, das wird in
den Kommunen aber dennoch als vergleichsweise wenig eingeordnet. Es
wurden auch bei weitem nicht alle Verstöße angezeigt.
Gemäß der Bundes-Notbremse darf in Kommunen mit einer anhaltenden
Sieben-Tages-Inzidenz über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner
niemand ohne triftigen Grund nachts unterwegs sein – und auch andere
Einschränkungen greifen. Kontrollen an Pfingsten, die je nach
Inzidenz auch Hotels und Gastronomie umfassen, sind in
unterschiedlichem Maße geplant. Einige Städte im Überblick:
Hamburg
Hier galt bereits seit Karfreitag eine Ausgangsbeschränkung
zwischen 21.00 und 5.00 Uhr, die wegen der sinkenden Zahl der
Neuinfektionen zuletzt wieder gekippt wurde. Die Hamburger hätten
sich größtenteils daran gehalten, sagte Innensenator Andy Grote
(SPD). Etwa 1050 Verstöße seien festgestellt und etwa 760 Bußgelder
verhängt worden, was einem Durchschnitt von rund 20 Bußgeldern pro
Tag entspreche – für eine Großstadt wie Hamburg "sehr wenig".
Frankfurt/Main
In Frankfurt sind die Zahlen laut Ordnungsamt niedriger – hier wurden seit dem 24. April wegen der nächtlichen Ausgangssperre
rund 100 Menschen angesprochen. In etwa 30 Fällen sei ein
Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet worden. Zusätzliche
Kontrolleinsätze am Pfingstwochenende sind nicht geplant.
Köln
In Köln hat der Ordnungsdienst nach Angaben der Stadt bislang in rund
340 Fällen ein Verfahren wegen Verstößen gegen die
Ausgangsbeschränkung eingeleitet. Am Pfingstwochenende sind
gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsdienst geplant.
Düsseldorf
Im benachbarten Düsseldorf greift die Notbremse nach etwa einem Monat
derzeit nicht mehr. Die Bilanz der Stadt fällt positiv aus: Die
Ausgangsbeschränkungen seien weitgehend eingehalten worden, in nur
neun Fällen sei ein Verfahren eingeleitet worden. Am
Pfingstwochenende rechne die Stadt wegen der Öffnung der
Außengastronomie mit einer vollen Altstadt – entsprechend seien alle
verfügbaren Kräfte im Einsatz, hieß es.
Hannover und Bremen
In beiden Städten gelten die nächtlichen Ausgangssperren
aktuell nicht und als sie galten, hätten die meisten in der
Hansestadt Verständnis gezeigt, sagte ein Sprecher des Bremer Senats.
Dennoch seien in rund drei Wochen etwa 420 Menschen mündlich verwarnt
und etwa 250 Verstöße angezeigt worden. In Hannover sei es "eine
niedrige dreistellige Zahl" erfasster Ordnungswidrigkeiten gewesen,
sagte ein Polizeisprecher. In beiden Städten kontrollierte die
Polizei den Angaben zufolge mit zusätzlichen Kräften.
Stuttgart
In Stuttgart wurden nach Angaben des Ordnungsamts bislang knapp 20
Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Ausgangssperre erfasst und
Verfahren eingeleitet. Zwischen 30 bis 50 Anzeigen werden derzeit
noch bearbeitet, wie eine Sprecherin der Stadt mitteilte.
Dresden und Leipzig
In Dresden wurden laut einer Stadtsprecherin etwa
40 Verstöße gegen die Ausgangssperre registriert. In Leipzig sind es
nach Angaben der Stadt im Rahmen der Notbremse etwa 190 – nicht alle
wurden aber zur Anzeige gebracht. In Leipzig soll an Pfingsten
zusätzliches Personal des Ordnungsamtes kontrollieren. Neben den
Kontaktbeschränkungen werde besonders die Einhaltung der
Hygieneregeln in der Gastronomie kontrolliert, hieß es. In Dresden
sind dort keine verstärkten Kontrollen geplant.
Kiel und Schwerin
Ein Kieler Stadtsprecher kündigte an, auch am Pfingstwochenende werde
der kommunale Ordnungsdienst wie üblich unterwegs sein und auch die
Einhaltung der Corona-Auflagen kontrollieren. In Schwerin sind an den
Feiertagen gemeinsame Kontrollen von Ordnungsamt und Polizei geplant.
(andi/dpa)
