Jens Spahn (links) und Markus Söder dämpfen die Hoffnungen auf einen beständigen Corona-Ausstiegsplan. Bild: www.imago-images.de / Xander Heinl/photothek.de
Deutschland
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat
Hoffnungen auf einen langfristigen Stufenplan zur Lockerung der
Corona-Eindämmungsmaßnahmen gedämpft. "Alle wünschen sich einen
Sechs-Monats-Plan, aber den kann es halt in dieser Dynamik, in dieser
Pandemie nicht geben", sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der
ARD-Sendung "Anne Will". Es gehe nur "Zug um Zug" - und dabei stünden
noch einige harte und schwere Wochen bevor.
Mehrere Ministerpräsidenten hatten sich am Wochenende mit
Lockerungsszenarien zu Wort gemeldet. In den Fokus gerückt waren
Forderungen, nach denen bestimmte Lockerungsschritte für bestimmte
Infektionszahlen festgeschrieben werden sollen. Für
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat jedoch eine schnelle
Senkung der Corona-Infektionszahlen "absoluten Vorrang" vor einer
Lockerung des Lockdowns. Selbstverständlich werde auch an
"Öffnungsstrategien" gearbeitet, sagte er am Sonntagabend auf "Bild
live" mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch. Derzeit
seien die "Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schon
zu verantworten".
Spahn sagte bei "Anne Will": Es werde weiterhin notwendig sein,
die konkreten Maßnahmen, die konkrete Strategie immer wieder
anzupassen. "Ich weiß, alle haben eine Sehnsucht nach irgendetwas,
das dann hält für sechs oder zwölf Monate. Aber das geht nicht. Das
Virus ist zu dynamisch. Die Lage verändert sich zu sehr", sagte
Spahn.
Söder: "Auf-Sicht-Fahren ist das einzige, was wirklich hilft"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich im
ARD-"Bericht aus Berlin" ähnlich. "Das Auf-Sicht-Fahren nervt. Aber
das Auf-Sicht-Fahren ist das einzige, was wirklich hilft. Denn der
Herausforderer, vor dem wir stehen, - Corona - hält sich null an
Termine, die wir setzen."
Über eine Perspektive werde aber bei den Bund-Länder-Beratungen
am Mittwoch gesprochen, sagte Söder. Die werde es sicher geben -
"ganz klar". "Wie und wie lange und in welchem Umfang, das muss man
noch diskutieren." Es sei wichtig, kleinere Signale zu setzen -
beispielsweise bei personennahen Dienstleistungen wie Friseuren.
"Aber alles vernünftig Schritt für Schritt", so der CSU-Chef.
Spahn sagte, bevor es konkret werde mit Lockerungsschritten,
solle abgewartet werden, "bis wir deutlich unter 50 bei 100.000
sind". Am Sonntagmorgen lag die Zahl der binnen sieben Tagen
gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 75,6. Der
bisherige Höchststand dieser Inzidenz war am 22. Dezember mit 197,6
erreicht worden.
Was wird am Mittwoch für Schulen beschlossen?
Ein weiteres großes Thema am Mittwoch werden wohl die Schulen und
die Rückkehr in den Präsenzunterricht sein. Eine Öffnung sei nur
"sehr behutsam und vorsichtig, auf keinen Fall flächendeckend in
allen Regionen möglich", sagte der Präsident des Lehrerverbandes,
Heinz-Peter Meidinger, der "Welt" (Print: Montag/Online: Sonntag).
Am Montag stellt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU)
einen Leitfaden zu sicherem Schulbetrieb vor. Schulen könnten -
sollten alle im Leitfaden enthaltenen Regeln streng eingehalten
werden - auch in Pandemiezeiten sicher öffnen, heißt es darin. Das
berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag), der die
Handlungsempfehlungen vorab vorlagen. Konkret geht es um Maßnahmen
wie die Gruppenaufteilung von Schülern, die Entlastung des
Schülernahverkehrs durch versetzten Unterrichtsbeginn, das Tragen
medizinischer Masken durch Schüler und Lehrer und das Lüften von
Räumen.
In der Funke Mediengruppe forderte die Bildungsministerin eine
gemeinsame Kraftanstrengung mit den Ländern, um benachteiligte
Schüler in der Pandemie zu unterstützen. "Wir brauchen ein großes
Programm, damit wir den Kindern und Jugendlichen helfen", sagte
Karliczek. "Es geht ja nicht nur um Wissensvermittlung, sondern ganz
stark auch um Persönlichkeitsentwicklung und soziales Miteinander."
Hierzu müssten Bund und Länder einen gemeinsamen Rahmen schaffen.
"Das darf gern eine große Aktion werden - nach dem Motto: Für eine
starke Jugend nach Corona." Sie sei mit den Ländern im Gespräch, um
ein entsprechendes Programm aufzulegen.
(hau/dpa)
