"Ich sage nichts dazu": Lanz nimmt Journalistin in die Mangel

Moderator Markus Lanz will es an diesem Dienstagabend ganz genau wissen und hakt besonders sorgfältig nach.screenshot zdf

Lanz nimmt Journalistin in die Mangel: "Nicht ablenken, Frau Rosenfeld"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben sich am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Das Ergebnis war eine hitzige Debatte. Eine Entscheidung über weitere gesetzliche Maßnahmen wurde vertagt. Die Corona-Besprechung war auch das Hauptthema bei "Markus Lanz" am Dienstagabend. Hier war von "routiniertem Krawall", von einer "giftigen Sitzung" und von einem "Wahnsinn" die Rede. Der Moderator Markus Lanz ebenso wie Welt-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld rangen dem Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, klare Antworten zum weiteren Vorgehen ab.

Mit diesen Gästen diskutierte Markus Lanz am 17. November 2020:

Reiner Haseloff verärgert über Papier der Kanzlerin

CDU-Politiker Reiner Haseloff wurde von den Vorschlägen der Kanzlerin böse überrascht.screenshot zdf

"Routineveranstaltung oder routinierter Krawall – was war das?", richtete Moderator Markus Lanz eingangs die Frage an Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten, Reiner Haseloff, der zunächst nur von einer routinemäßigen Sitzung sprechen wollte. Weil bereits kurz nach der Ministerkonferenz mit der Kanzlerin öffentlich wurde, dass der Ton in der Veranstaltung rau gewesen sein soll, fackelte Markus Lanz nicht lange und bohrte nach: "Was hat Sie am meisten genervt, Herr Haseloff?" Lanz versicherte in typischer Manier: "Wir können offen reden." Haseloff erklärte: "Mich hat eigentlich nur eine Sache genervt, dass das Papier des Bundeskanzleramtes zu spät gekommen ist. Da lag ich schon im Bett und hab geschlafen, das kam kurz vor Mitternacht."

Journalistin Dagmar Rosenfeld erläuterte, dass sich mit Vorlage dieses Papieres die Reihenfolge verkehrt hatte: Eigentlich sei es Aufgabe der Ministerpräsidenten ein solches Dokument zu erarbeiten. Rosenfeld bestätigte: "Und dann kommt eben kurz vor Mitternacht das Papier, in dem verschiedene Maßnahmen aufgeführt sind, die offenbar jeden Ministerpräsidenten überrascht haben. Im CDU-Präsidium muss es morgens schon heiß hergegangen sein."

Reiner Haseloff relativierte die Aufregung um das Papier des Bundeskanzleramtes anschließend: "Auf der anderen Seite muss man sagen: Es handelt sich hier um die Exekutierung eines Bundesgesetzes. Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Deswegen ist klar, dass bei der Exekutierung dieses Gesetzes die Bundesregierung das Prä hat, Vorschläge zu machen." Und dennoch kritisierte der CDU-Ministerpräsident: "Aber wir hatten vereinbart, dass wir das gemeinsam machen wollten. Und dieses Papier kam sehr spät und deswegen war es sozusagen eine gewisse Konfrontation, die da entstanden ist."

"Wer twittert am meisten aus diesen Runden?", wollte Lanz wissen

Markus Lanz griff die Kritik auf und betonte noch einmal: "Dieser Vorgang, das ist doch ein harter Affront: Sie liegen schon im Bett und dann kommt dieses Ding und wird gleichzeitig auch an die Presse durchgesteckt. Also Frau Rosenfeld wusste das im Zweifel sogar noch früher." Mit seiner letzten Bemerkung legte Markus Lanz gleich den Finger in die nächste Wunde: Noch bevor die Ministerpräsidenten der Bundesländer das Papier des Bundeskanzleramtes zu sehen bekamen, wurde morgens im Radio daraus zitiert. Und auch aus den Sitzungen zum Thema Corona selbst werden und wurden Journalisten immer wieder direkt Details zugespielt.

Moderator Markus Lanz fragt – wie immer – ganz genau nach.screenshot zdf

"Wer twittert am meisten aus diesen Runden?", fragte Markus Lanz deshalb spitz. Haseloff antworte wenig später auf die Frage: "Wir Kollegen sehen uns ja auf den Bildschirmen. Es ist möglichweise jemand aus dem Apparat. Ich weiß nicht, welche Lücken da noch sind. Letztlich wäre es auch egal, wenn wir kulturvoll miteinander umgehen." Die am Tag zuvor stattfindende Veranstaltung habe die Ministerpräsidenten gelehrt, dass man die bevorstehenden Entscheidungen anders organisieren und auch anders miteinander umgehen müsse.

"Haben Sie schon einmal eine SMS aus einer solchen Sitzung rausgeschickt?", wollte der Moderator Markus Lanz dann auch konkret von Ministerpräsident Haseloff wissen. "Nein", antworte diese klar und schnell. Es habe lediglich immer wieder Telefonate mit Koalitionspartnern gegeben, ob die besprochenen Entscheidungen innerhalb der Koalition in Sachsen-Anhalt getragen werden könnten.

Dagmar Rosenfeld: "Ich sag nichts dazu"

Journalistin Dagmar Rosenfeld möchte nicht auf die Frage des Moderators antworten.screenshot zdf

So ganz wollte sich Markus Lanz mit dieser Erkenntnis noch nicht zufriedengeben und änderte nun seine Taktik. Der Moderator erklärte an Herrn Haseloff gerichtet: "Wir haben hier die einmalige Situation: Sie kommen aus einer Runde, aus der SMS geschickt werden und hier sitzt jemand, der sie kriegt." Mit Blick zur Journalistin Dagmar Rosenfeld fragte nun Haseloff: "Wer schickt sie Ihnen?" Die Journalistin versuchte einer Antwort auf die Frage ganz offensichtlich zu entfliehen. "Quellenschutz?", frage Reiner Haseloff. "Natürlich", bestätigte Rosenfeld. "Aber sie kriegen diese SMS?", wollte Lanz es noch genauer wissen. "Ich sag nichts dazu", wollte Rosenfeld das Frage-Antwort-Spiel bereits geschickt mit einem Themenwechsel beenden. Doch der Moderator gab so schnell nicht auf: "Finden Sie gut, dass Sie diese SMS kriegen?", bohrte er weiter nach.

Rosenfeld versicherte, dass eine solch unmittelbare Weitergabe von Informationen für sie "eine Form der Transparenz" darstelle und wichtig seien. Lanz wandte ein: "Transparenz, also entschuldige, dann kann man es ja gleich öffentlich machen. Nicht ablenken, Frau Rosenfeld." Die Journalistin erklärte noch einmal, dass ein geschlossener Raum zwar wichtig sei, jedoch die Entscheidung bei den Teilnehmern der Sitzungen liege, was sie mit den Informationen machen würden. Das eigentliche Desaster – und damit war das Ablenkungsmanöver geglückt – sei laut Rosenfeld: "Dass die gesamte Kommunikation dieses Lockdown Lights fast zu einer Farce geworden ist." Statt einer vorschnellen Diskussion brauche es "Zeit und Geduld". Außerdem seien die Zahlen in Deutschland gesamtgesellschaftlich gesunken und eine Diskussion über strengere Maßnahmen damit übereilt.

Schulschließungen – ja oder nein?

Virologin Prof. Helga Rübsamen-Schaeff plädiert für die Entwicklung von Medikamenten gegen das Coronavirus.screenshot zdf

Zwar relativierte die Virologin in der Runde, Prof. Helga Rübsamen-Schaeff, die Annahme man könne positiv auf das Infektionsgeschehen blicken mit der Aussage, man befinde sich noch "immer auf einem sehr hohen Level" und die Zahlen müssten noch viel weiter nach unten gehen. Jedoch veränderte sich die Richtung des Blicks in der Debatte damit nach vorne: "Was passiert denn in einer Woche?", wollte Journalistin Dagmar Rosenfeld von CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff wissen und stellte die Frage insbesondere auch mit Blick auf mögliche Schulschließungen. "Diesmal kommt ein Grundsatzpapier aus der Länderebene", erklärte Haseloff und versicherte weiter, "Alle Kultusminister haben gesagt, die Schulen sind nicht die Infektionstreiber." Rosenfeld wollte es genauer wissen und frage: "Das heißt, es gibt keine Halbierung der Klassen?" "Das ist bei uns überhaupt nicht denkbar, weil ich gar nicht die entsprechende Anzahl an Lehrern habe", entgegnete Haseloff. Rosenfeld stellte zufrieden fest: "Das ist ja mal ne Ansage."

Nun klinkte sich Moderator Lanz noch einmal in die Debatte ein und wollte sich versichern: "Sie schließen auch aus, dass Sie in der kommenden Woche flächendeckend Schulen schließen werden?" Haseloff wich mehrmals aus und antworte dann doch konkret mit Bezug auf sein Bundesland: "Für Sachsen-Anhalt sehe ich derzeit keinen Anlass, weil die Zahlen nicht danach aussehen." Bei steigenden Zahlen könnten Schulschließungen jedoch nicht verhindert werden. Außerdem brauche es individuelle Regelungen, je nach Entwicklung in den einzelnen Bundesländern. "Das Handlungsschema von Ministerpräsidenten, die die dreifache oder vierfache Inzidenz haben muss anders aussehen."

Es gehe stets darum, so Haseloff, die Menschen mitzunehmen, sich solidarisch zu erklären. "Das ist der Grund, Herr Haseloff, jetzt haben wir es relativ gut herausgearbeitet, warum Sie so einen Hals haben", brachte Markus Lanz die Diskussion auf den Punkt. "Ich habe manchmal eine stärkere Emotion zu diesem Thema", meinte Reiner Haseloff dazu. Jedoch sei ein richtiger Weg und die Spielregeln gefunden, die im Sinne des Föderalismus angewendet werden müssten.

Haseloff appelliert an Solidarität der Einzelnen

Politiker Reiner Haseloff und Journalistin Dagmar Rosenfeld liefern sich eine lebendige Diskussion.screenshot zdf

Bevor die Diskussion sich anschließend der Frage zuwandte, wie ein neuer Impfstoff gegen das Coronavirus aussehen könnte, fand Reiner Haseloff noch einmal deutliche Worte zu seiner Einschätzung der derzeitigen Krise: "Ich will das mal mit einem anderen Ansatz versehen: Wir sind in der größten Krise seit 1945. Und wir sind alle als Politikerinnen und Politiker nur Menschen." Die Kanzlerin versuche – bisher erfolgreich – die Krise, die sich derzeit in Europa und der Welt abspiele für Deutschland zu verhindern. Mit Blick auf seine Rolle als Ministerpräsident fragt Haseloff: "Wissen Sie, wie oft man nachts wach wird, wenn man das als Druck auf den Schultern verspürt?"

Haseloff forderte anschließend, gesamtgesellschaftlich könne man mit Bezug darauf durchaus Solidarität erwarten. Es gehe nämlich inzwischen um eine Systemfrage: "Schaffen wir es als freiheitlich demokratische Grundordnung diese Krise zu bewältigen? Oder sind die im Vorteil, die als Diktatoren ganz andere Maßnahmen ziehen können?" Der Politiker habe keine Lust, so stellte er anschließend noch klar, Demonstrationen wie in Leipzig noch weiter zu erleben. Journalistin Dagmar Rosenfeld bemerkte, dass ein Großteil der Menschen sich durchaus solidarisch zeige. Selbst ein Prozent, so entgegnete der CDU-Politiker Haseloff, könne jedoch schon die gesamte Gesellschaft plattmachen.

Fällt Weihnachten in diesem Jahr aus?

Mehr als diese Systemfrage stellen sich derzeit viele Deutsche eine ganz andere Frage: Kann Weihnachten in diesem Jahr stattfinden und wie soll das Fest aussehen? Prof. Helga Rüsamen-Schaeff wollte keine großen Hoffnungen auf ein unbeschwertes Weihnachten 2020 verbreiten, eher noch auf eines im Jahr 2021. Bis zum kommenden Jahr könnten nicht nur ein Impfstoff, sondern vielmehr noch, so die Empfehlung der Virologin, auch Medikamente gegen das Coronavirus entwickelt werden. Politiker Reiner Haseloff versicherte, man habe Weihnachten und Neujahr im Blick. Eine Ausgangssperre sei eine Maßnahme, die man nur anwenden könne, "wenn alle Register gezogen sind".

Auch wenn viele sich das durchaus wünschen würden: Einen Blick in die verschneite Glaskugel lehnte der Politiker in der Runde ab. Dies sei der falsche Ansatz. Denn, so erklärte Reiner Haseloff auch: "Man kann nichts ausschließen."