Rechtsextremismus ist in der Polizei ein Problem. Wie groß, zeigt sich erst nach und nach.Bild: imago images / U. J. Alexander
Deutschland
06.11.2020, 17:1506.11.2020, 17:15
Bei nordrhein-westfälischen Polizisten ist
auf mehreren beschlagnahmten Datenspeichern das verbotene
Horst-Wessel-Lied entdeckt worden. Das bestätigte ein Sprecher des
NRW-Innenministeriums am Freitag auf Anfrage. Der "Spiegel" hatte
zuvor darüber berichtet.
Das Horst-Wessel-Lied war zunächst Kampflied der SA und später
Parteihymne der NSDAP. Die Verbreitung des Stücks ist in Deutschland
strafbar.
Ermittler stellen 249 IT-Asservate sicher
Laut "Spiegel" stellten die Ermittler bei Beschuldigten
inzwischen 249 IT-Asservate sicher. In insgesamt 1205 Fällen soll der
Straftatbestand der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen erfüllt sein, bei 537 Dateien geht es um den
Straftatbestand der Volksverhetzung.
In der vergangenen Woche hatte NRW-Innenminister Herbert Reul
(CDU) berichtet, dass inzwischen 151 Mitarbeiter von
Sicherheitsbehörden in NRW unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen.
So habe ein Beamter Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit SS-Runen und
"Sieg Heil"-Aufschrift gepostet. Bei einem anderen Beamten seien
Fotos mit einem Hakenkreuz entdeckt worden, das aus Dienstmunition
gelegt worden sei.
Andere Beamte seien auf einem Video zu sehen, wie sie die erste
Strophe des Deutschlandliedes grölten. Ein Polizist habe sich in
Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er
den "Hitler-Gruß" zeige. Es seien auch Musikdateien von indizierten
rechtsradikalen Bands entdeckt worden.
(vdv/dpa)
