Pressestatement von Bundesaussenminister Heiko Maas, SPD, in der Residenz der Deutschen Botschaft in Bagdad, Irak. Maas besucht mehrere Laender im Nahen Osten zu politischen Gespraechen. 08.06.2019 Ba ...
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Deutschland

Maas warnt nach Iran-Reise vor Gefahr für den Weltfrieden

11.06.2019, 06:2311.06.2019, 06:26

Die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen stecken nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas in einer schweren Krise.

  • "Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen", erklärte der SPD-Politiker vor einem Treffen von 18 Außenministern an diesem Dienstag in Stockholm.
  • Eingeladen zu dem Meinungsaustausch hat das schwedische Außenministerium neben Maas die Chefdiplomaten aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea. Keines der Länder besitzt Atomwaffen. Konkrete Beschlüsse wurden nicht erwartet.

Maas' Iran-Reise verlief erfolglos

Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des Atomabkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingesetzt. Konkrete Fortschritte wurden dabei jedoch nicht erzielt. Auch die US-Bemühungen im Atomstreit mit Nordkorea kommen nicht recht voran. Zwischen Russland und den USA steht die Frage der Verlängerung des 2021 endenden New-Start-Vertrages über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen an.

"Es ist gut, dass heute in Stockholm viele Staaten zusammenkommen, die den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag erhalten und stärken wollen", betonte Maas. Der Nichtverbreitungsvertrag – auch Atomwaffensperrvertrag genannt – sei seit 50 Jahren das Fundament der nuklearen Ordnung. Ohne ihn hätten heute weitaus mehr Staaten Atomwaffen, sagte der Minister.

Aber der Vertrag stecke in einer akuten Krise. "Die Kernwaffenstaaten müssen ihrer Verantwortung für weitere Abrüstungsschritte besser nachzukommen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass weitere Staaten in den Besitz von Nuklearwaffen kommen", forderte Maas.

(ll/dpa)

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