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Klimastreik war gestern, am Samstag protestierten Aktivisten gegen Braunkohleverstromung. Hunderte Kohle-Gegner sind in Tagebaue in der Lausitz und im Leipziger Revier eingedrungen. Die Protestierer rannten auf die Gelände der Brandenburger Tagebaue Jänschwalde, Welzow-Süd und Vereinigtes Schleenhain in Sachsen, wie das Bündnis "Ende Gelände" und das Energieunternehmen Leag übereinstimmend mitteilten.
Insgesamt waren den Angaben von "Ende Gelände" zufolge rund 4000 Aktivisten unterwegs, um die Infrastruktur in den Braunkohlerevieren Lausitz und im Raum Leipzig zu blockieren. Sie wollen damit gegen die aus ihrer Sicht unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung protestieren.
In Jänschwalde drangen demnach rund 500 Demonstranten in den Tagebau ein, weitere 450 blockierten eine Kohlebahn, die mit dem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde verbunden ist.", Sprecher Johnny Parks erklärte:
Nach den bundesweiten Klimaprotesten am Freitag gehe die Bewegung nun einen Schritt weiter und leiste zivilen Ungehorsam, fügte Sprecherin Sina Reisch hinzu. "Während wir handeln, diskutiert die Bundesregierung ein vollkommen unzureichendes Kohleausstiegsgesetz. Leider hat dieses politische Versagen System."
Reisch forderte aber nicht nur einen schnellen, sondern auch einen "sozial gerechten Strukturwandel" in der Lausitz. "Der dringend notwendige Kohleausstieg darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten umgesetzt werden", sagte die Sprecherin. Das zur Abfederung des Strukturwandels vorgesehene Geld in Milliardenhöhe müsse "wirklich der Region und den dort lebenden Menschen zugute kommen" und dürfe nicht "den Kohlekonzernen den Kohleausstieg vergolden".
In Jänschwalde kam es zu Rangeleien zwischen Polizei und Aktivisten. Dabei seien drei Beamte leicht verletzt worden, sagte Brandenburgs Polizeisprecher Torsten Herbst. Im Südraum Leipzig hätten die Protestierer gewaltsam und mit Schlägen und Tritten Polizeiketten durchbrochen.
"Die Friedlichkeit können wir nicht bestätigen", sagte Polizeisprecher Andreas Loepki zu Äußerungen von "Ende Gelände" , die zuvor angekündigt hatten, dass es keine Aktionen gegen Menschen geben werde.
Die Proteste richteten sich gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Die Aktivisten fordern einen sofortigen Kohleausstieg. Ziel der Bundesregierung ist ein Kohleausstieg bis 2038.
In Sachsen hatten mehrere Landkreise vorab das Versammlungsrecht beschränkt. Die Verwaltungsgerichte in Leipzig und Dresden bestätigten die Allgemeinverfügungen. Das hielt die Protestierer allerdings nicht zurück.
"Ende Gelände" sprach von etwa 1000 Menschen im Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig. Je 500 drangen zudem in die Brandenburger Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd ein. Die Polizei sprach jeweils von mehreren Hundert Menschen. Auch die Kohle-Bahn zum Kraftwerk Jänschwalde wurde blockiert. Das Kraftwerk sicherte die Polizei mit einem Großaufgebot ab.
Das Energieunternehmen Leag fuhr das Kraftwerk Jänschwalde wegen der Blockaden auf ein Minimum herunter. Durch die Besetzung der Gleise werde der Kohle-Nachschub unterbrochen, erläuterte Leag-Sprecher Thoralf Schirmer. Es gehe darum, mit der Kohle, die im Kraftwerk lagert, zu haushalten. Davon hänge die Fernwärmeversorgung der Städte Cottbus und Peitz ab.
In Jänschwalde hielten am Morgen Kohle-Kumpel eine Mahnwache ab, um für den Erhalt der Tagebaue zu werben. "Wir lassen die Lausitz nicht ausradieren", stand auf einem Transparent der Bergleute.
Wie es in den Tagebauen weiter gehen sollte, war am Vormittag zunächst offen. Die Polizei werde sich selbst nicht in Gefahr bringen, sagte Sprecher Loepki in Leipzig. Deswegen seien die Beamten den Aktivisten auch nicht hinterher gerannt, als sie auf das Tagebaugelände stürmten.
(pcl/ AFP/dpa)
