
Bild: www.imago-images.de
Deutschland
05.07.2019, 18:4905.07.2019, 18:49
Die CO2-Steuer war eines der Aufregerthemen der vergangenen Wochen. Die Befürworter sehen darin eine notwendige Maßnahme gegen den Klimawandel. Gegner eine weitere Steuerlast und Gefahr für die Industrie. Auch stellen sie die Sozialverträglichkeit einer solchen Steuer infrage.
Deswegen hatte die Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) drei Gutachten in Auftrag gegeben, die klären sollten, wie sinnvoll eine CO2-Bepreisung im Verkehr und im Wärmesektor tatsächlich ist. Bei einem CO2-Preis geht es darum, den Ausstoß von Treibhausgasen wie Kohlendioxid (CO2) teurer zu machen, um den Klimaschutz voranzubringen. Deutschland droht Klimaziele zu verfehlen.
Die Ergebnisse präsentierte Schulze an diesem Freitag:
- Svenja Schulze ist für die schrittweise Einführung eines CO2-Preises im Verkehr und beim Heizen.
- Klimafreundliches Verhalten beim Autofahren und Heizen solle künftig belohnt werden.
- Schulze will eine sozialverträgliche Gestaltung. Bürger mit geringen und mittleren Einkommen sowie Pendler und Mieter sollten nicht belastet werden.
- Es sollten keine Mehreinnahmen für den Staat geschaffen werden. Die Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung sollen über eine "Klimaprämie" an die Bürger zurückgegeben werden.
Es brauche eine Trendwende beim Ausstoß von Treibhausgasen, sagte
Schulze am Freitag. Sie sei überzeugt, dass Preissignale helfen könnten. Sie sei
aber noch nicht festgelegt auf ein bestimmtes Modell zur
CO2-Bepreisung. Ein CO2-Preis müsse wirksam und schnell umsetzbar
sein. Eine CO2-Bepreisung ist innerhalb der schwarz-roten Koalition
umstritten, am 18. Juli tagt zum nächsten Mal das
Klimakabinett. Dort wird Schulze die Ergebnisse der Gutachten jetzt einbringen.
(ts/dpa)
Lass deine Schuhe in der Bahn an
Video: watson
Zum 80. Mal feiert Russland den Sieg der ehemaligen Sowjetunion über Nazi-Deutschland. Mit seiner Militärparade inszeniert sich Kreml-Chef Wladimir Putin als starker Führer. Doch die Ukraine könnte die Party sprengen.
Bei strahlendem Sonnenschein begann in Moskau die traditionelle Militärparade zum Tag des Sieges. Der 9. Mai ist einer der wichtigsten Feiertage für Kreml-Chef Wladimir Putin. Mit einer pompösen Militärparade am Roten Platz wollte er ein starkes Russland zeigen und vor allem vom Angriffskrieg gegen die Ukraine ablenken.