Meinung

War's deine Schuld? ☑️ Kannst du dich rausreden? ☑️ Der Rücktrittstest für Politiker

12.09.2018, 15:1913.09.2018, 12:25
Gavin Karlmeier
Gavin Karlmeier
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Folgen

Früher schien die Sache oft eindeutiger. Machten Politiker oder hohe Beamte einen schweren Fehler, dann mussten sie normalerweise zurücktreten. Auch mussten sie gehen, wenn sie in der Öffentlichkeit mit ausländerfeindlichen Äußerungen für Empörung sorgten, wenn sie Geschenke von Lobbyisten annahmen, und wenn sie sich privat am Steuertopf bedienten, oder ihre Doktor-Arbeit fälschten: Erst einmal erwischt, war's schnell vorbei mit der Karriere.

Heute scheint das alles anders zu sein. In Zeiten von Trump und AfD bleiben auch die katastrophalsten Äußerungen in der Öffentlichkeit ungesühnt. Politische Fehler, so fühlt es sich an, haben kaum noch Folgen. Nein, heute sprechen rechte Politiker von der "Jagd" auf den politischen Gegner, oder dem "Holocaust als Vogelschiss" und... nichts. Vielleicht bräuchte es mal einen einfachen Guide, wann ein Politiker heutzutage den Abschied versuchen sollte.

Denn es sind auch Zeiten, in denen Bundesinnenminister Horst Seehofer trotz Monaten des Regierungsstreits, trotz miserabler Umfragewerte, und trotz offenkundigem Chaos in Teilen seines Ministeriums, einfach weiter im Sattel sitzen bleibt.

Von allein will er nicht gehen. Seine Partei kann ihn wegen der anstehenden Bayernwahl aber auch nicht rauswerfen. Die Kanzlerin braucht ihn für die Stabilität ihrer Regierung. Fazit: Alles wird so bleiben.

  • So kann es kommen, dass Seehofers oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen in der "Bild" Verschwörungstheorien anheizt, für die er gar keine Belege hat.
  • So kann es passieren, dass der Innenminister, selbst nach angeblicher Lösung der Regierungskrise, plötzlich wieder von der Migration als der "Mutter aller Probleme" spricht – und damit als einer der wichtigsten Politiker des Landes knapp 20 Millionen Deutsche zum "Problem" erklärt.

Und weiterhin passiert nichts. Die Zeit vergeht, das Personal bleibt. Von politischer Erneuerung nichts zu sehen.

Bleibt die Frage: Wann ist eigentlich der richtige Zeitpunkt für einen Würdenträger, um zu gehen? Der folgende kleine, einfach gehaltene Guide soll eine Hilfestellung sein. Damit kann jeder Politiker und hohe Beamte selbst überprüfen, ob er nicht besser aus dem Dienst scheiden sollte:

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