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Die neue Ministerin für Verteidigung heißt AKK, nicht Jens Spahn

16.07.2019, 21:1916.07.2019, 23:21

Die Nachrichten des Abends überschlagen sich. Erst wird die alte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue Chefin der EU-Kommission. Dann heißt es in Medienberichten kurze Zeit später, der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) folge ihr als Chef im Verteidigungsministerium. Das will die Rheinische Post aus Regierungskreisen erfahren haben. Dann, kurz vor 10 Uhr, eine erneute Wende am späten Abend:

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer soll überraschend neue Verteidigungsministerin werden.

Was zunächst für Spahn sprach

Spahns Berufung zum neuen "IBuK", also zum Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, schien Sinn zu ergeben:

Die Kanzlerin hätte laut "Rheinischer Post" die geschlechterparitätische Besetzung ihres Kabinetts zu sichern versucht und deshalb die bisherige Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz an die Spitze des Bundesgesundheitsministeriums gesetzt. Dadurch wiederum wäre die Stelle der Integrationsbeauftragten für eine neue Personalie mit Migrationshintergrund frei geworden.

Dann aber scheint die Entscheidung doch auf AKK gefallen zu sein:

Zunächst bestätigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl am Dienstagabend, dass Kramp-Karrenbauer auf von der Leyen folgen solle.

Dieser Wechsel kommt auch deshalb überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren.

In Präsidiumskreisen wurde von einem starken Signal von Kramp-Karrenbauer gesprochen. Will wohl heißen: Sie hat sich aktiv um den Posten beworben. Auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig überraschend gekommen, hieß es.

Merkel hatte Stunden zuvor bereits angekündigt, die wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen. "Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen", sagte die Kanzlerin in Berlin. Dass daraus am Abend noch ein solch öffentliches Personal-Bingo werden würde, hatte die Kanzlerin wohl nicht im Sinn.

(mbi/mit dpa)

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