Chefin der Grünen in Bremen, Maike Schäfer
Chefin der Grünen in Bremen, Maike SchäferBild: iStockphoto

Nix mit Jamaika – Bremer Grüne schlagen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linke vor

05.06.2019, 20:1905.06.2019, 20:28

Statt Jamaika könnte es in Bremen bald eine rot-rot-grüne Koalition geben. Der Landesvorstand der Grünen hat sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linkspartei ausgesprochen und will das den Mitgliedern vorschlagen.

Das teilte der Landesvorsitzende Hermann Kuhn am Mittwoch mit. Rot-Rot-Grün biete eine stabile Mehrheit für "mutige, neue Schritte in der Politik des Landes Bremen", hieß es in dem Vorschlag. Am Donnerstag entscheidet eine Mitgliederversammlung, ob sie der Empfehlung folgt.

Die Grünen wurden sowohl von CDU und FDP umworben für ein Jamaika-Bündnis – als auch von SPD und Linkspartei für Rot-Rot-Grün. Sie waren die entscheidende Stimme und wären in jeder der beiden möglichen Koalitionen notwendig gewesen.

Die CDU ist Wahlsieger in Bremen und wird wohl trotzdem nicht den Regierungschef stellen

Die CDU hatte bei der Wahl in Bremen erstmals die SPD überholt. Doch den Regierungschef stellen werden die Christdemokraten nun wohl trotzdem nicht. Hätte die Grünen-Spitze um Fraktionschefin Maike Schaefer der Union den Zuschlag gegeben, würde deren Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder erster CDU-Bürgermeister werden.

Stattdessen dürfte nun die Linke erstmals in einem westdeutschen Flächenland an die Regierung kommen. Sollte Rot-Rot-Grün zustandekommen, könnte die SPD trotz massiven Verlusten bei der Landtagswahl vom Mai an der Macht bleiben.

Welche Zugeständnisse musste die SPD den Grünen machen?

Die drei möglichen Regierungsparteien stehen sich in sozialen Fragen nahe. Das Linksbündnis dürfte auch bei der Grünen-Basis Zustimmung finden. Sie sah eine Koalition mit Union und Liberalen skeptisch. Über die Sondierungen bewahrten alle Parteien Stillschweigen. Doch Sieling deutete an, er habe den Grünen Zugeständnisse gemacht.

Wegen des schlechten SPD-Ergebnisses fordern mehrere Genossen im Landesverband seinen Rücktritt. Sieling beharrte aber darauf, dass er das Mandat für die Sondierung und Koalitionsverhandlungen habe. Erst danach würden Personalfragen entschieden, sagte er.

(hau)

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