Kevin Kühnert Lars Klingbeil Deutschland, Berlin: Lars Klingbeil und Kevin Kühnert besuchen gemeinsam das Projekt Malzfabrik einem Kultur- und Kreativzentrum. Lars Klingbeil besucht den stellv. SPD-Pa ...
SPD-Chef Lars Klingbeil und der Generalsekretär Kevin Kühnert blicken vorsichtig optimistisch auf den Winter.Bild: imago images/Mike Schmid / imago images
Deutschland

Lars Klingbeil wird beim Thema Gaskrise vorsichtig optimistisch – und nennt konkrete Zahl

30.08.2022, 17:1608.09.2022, 10:08

Deutschland hat Angst vor dem Gasengpass. Hinzu kommen höhere Gas- und Energiepreise sowie die Gasumlage. Die Bürger:innen werden sparen müssen. Das wissen auch die SPD-Spitzenpolitiker Lars Klingbeil und Kevin Kühnert. In ihrem Instagram-Livestream "K-Frage" haben sie am Montagabend über Entlastungen für die Bevölkerung gesprochen. Und sich optimistisch gezeigt, dass Deutschland bald unabhängig von russischem Gas werden könnte.

Klingbeil legte sich sogar auf einen konkreten Zeitraum fest.

Die Chance liege dabei in den Erneuerbaren Energien sowie in den Flüssiggas-Terminals, die aktuell in der Nordsee errichtet werden. Klingbeil ist überzeugt, Unternehmen werden sich dort ansiedeln, wo Energie produziert wird: im Norden.

Es könne auch sein, dass Bayern dann mit Trassen aus Niedersachsen versorgt würde. Ein Seitenhieb an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der kürzlich forderte, die Möglichkeit des Frackings in Niedersachsen zu prüfen. Beim Frackingverfahren wird der Boden mit hohem Druck aufgebrochen, um so Gas zu gewinnen. Es ist extrem umweltschädlich und daher umstritten.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reagierte entsprechend ablehnend auf diesen Vorschlag.

Die Fracking-Debatte ist zwar noch nicht vom Tisch, aber mittlerweile sind zumindest die Gasspeicher ausreichend gefüllt, um über den Winter zu kommen. Kühnert stellt allerdings klar: "Auch am Ende des Winters brauchen wir noch 20 bis 30 Prozent, um uns auf den nächsten Winter vorzubereiten."

Denn, wie Klingbeil ausführt: "Wir reden von eineinhalb bis zwei Jahren, dann sind wir raus aus der Abhängigkeit." Ähnlich schätzt auch das Wirtschaftsministerium die Lage ein. Im dritten Fortschrittsberichts zur Energieunabhängigkeit steht:

"Die Unabhängigkeit von russischem Gas kann in einem gemeinsamen Kraftakt bis Sommer 2024 weitgehend erreicht werden. Dies setzt zwingend Diversifizierung, Einsparungen, den schnelleren Hochlauf von Wasserstoff sowie den massiven Ausbau der Erneuerbaren voraus."

Beide zeigen sich im Gespräch außerdem offen für den Streckbetrieb von Atomkraftwerken. Zumindest dann, wenn der aktuell durchgeführte Stresstest dementsprechend ausfiele. Also wenn herauskäme, dass Deutschland ein Stromproblem bekommen könnte. Von Forderungen wie der des ehemaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) wollten sie nichts wissen. Scheuer hatte auf Twitter den Neubau von Atomkraftwerken gefordert.

Wichtig sei, dass nun das dritte Entlastungspaket komme. Klingbeil stellt klar, dass dieses für einen längeren Zeitraum die Belastungen der Bürger:innen abfedern soll. Im Gegensatz zu den ersten beiden Paketen, die vor allem kurzfristige Entlastungen bringen sollten. Es sei aber auch möglich, dass es in Zukunft neben der langfristigen auch weiterhin kurzfristige Sofortmaßnahmen brauche.

(rs)

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"Armut grenzt aus", das ist die grundlegende Erkenntnis des Verteilungsberichtes des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. Der Bericht wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Ziel der Untersuchung: Herausfinden, wie sich Einkommensarmut auf die gesellschaftliche Teilhabe Betroffener auswirkt. Spoiler: nicht gut.

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