Am Mittwochabend war Mike Mohring (CDU) im ZDF bei Markus Lanz zu Gast.
Am Mittwochabend war Mike Mohring (CDU) im ZDF bei Markus Lanz zu Gast.zdf-screenshot

Mohring wirbt für die "Minderheit aus der Mitte" in Thüringen – Lanz urteilt hart

31.10.2019, 02:5731.10.2019, 06:48

Was will Mike Mohring eigentlich? Also, so politisch? Nach der Wahl in Thüringen? Dort hat der CDU-Politiker mit 21,8 Prozent am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis für seine Partei eingefahren. Am Tag nach der Wahl schloss Mohring eine Koalition mit dem linken Ministerpräsidenten Ramelow ausdrücklich nicht aus – nur, um noch am selben Tag aus Berlin und von der eigenen Fraktion in Thüringen zurückgepfiffen zu werden.

  • Mohring will mit den Linken in Thüringen nun nicht koalieren – viele Optionen (ohne die AfD) gibt es aber nicht. Rechnerisch wäre eine Vier-Parteien-Koalition aus Linke, SPD, Grüne und FDP noch möglich, aber wohl äußerst instabil. Die Thüringer Parteispitzen von Linke, SPD und Grünen verständigten sich am Mittwoch auf eine ebenfalls instabile rot-rot-grüne Minderheitsregierung. Was also tun?
  • Bei Markus Lanz konnte Mohring am Mittwochabend in der ZDF-Sendung keine wirkliche politische Lösung für die Zukunft von Thüringen aufzeigen.

Mohring war bei Lanz sofort in Defensive: Der ZDF-Moderator erinnerte an Mohrings Äußerungen im ARD-Morgenmagazin am Tag nach der Thüringen-Wahl. Mohring hatte am Montagmorgen bekannt, Verantwortung zu übernehmen – womöglich auch mit den Linken. Später dann die Kehrtwende.

Weil die CDU bei der Wahl die meisten Erststimmen erhalten hat, sieht Mohring seine Partei weiter in der Regierungsverantwortung. Mohring will mit Ramelow nun reden – auch wenn er keine Koalitionsabssichten hat und eine Minderheitsregierung der Linken auch nicht dulden will.

Markus Lanz und Mike Mohring diskutieren Thüringen-Wahl

Zwischen Mohring und Lanz kam es in der Folge zu einer absurden Diskussion. Lanz fragte: "Aber worüber sprechen Sie, wenn Sie nicht mit ihm koalieren wollen?" Mohring antwortete: "Über die Zukunft des Landes: Wie er sich vorstellt, wie weiter regiert werden kann. Und ich will mit ihm auch darüber reden, was er für Ideen hat."

Mohring am Mittwochabend im ZDF.
Mohring am Mittwochabend im ZDF.zdf-screenshot

Wozu solche Diskussionen führen soll, wenn erklärterweise nicht zu einer Koalition, das ließ Mohring offen. Eine Koalition mit den Linken schloss Mohring im ZDF immer wieder aus: "Für heute und für morgen und für übermorgen."

Die machtpolitische Perspektivlosigkeit seiner Partei in Thüringen verklärte Mohring zur Entschlossenheit: "Wichtig ist doch, dass Politiker nicht rumschwurbeln, sondern eine klare Position haben. Und die hab ich: keine Koalition mit der Linkspartei und keine Koalition mit der AfD. Und dabei bleibe ich."

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Für Mohring ist klar: "In Thüringen ist nur eine Minderheitsregierung möglich." Dem ambitionierten CDU-Politiker schwebt eine Koalition aus CDU, SPD, Grüne und FDP vor – er nennt das die "Minderheit aus der Mitte". Eine Simbabwe-Koalition als Minderheitsregierung.

Die will Mohring sondieren. Doch dafür muss erstmal geklärt werden, ob die fünf Stimmen, mit denen die FDP laut aktueller Auszählung tatsächlich im Erfurter Landtag sitzen wird, bestand haben.

Lanz harte Schlussfolgerung: "Wenn man alle Verlierer zusammennimmt, hat man einen Gewinner." Mohring sah das anders: Er sieht in der Minderheitsregierung unter Führung der CDU "etwas ganz Neues". Dieses "ganz Neue" wäre allerdings dann bei jedem Beschluss auf die Zustimmung von Linkspartei oder AfD angewiesen, um auf eine Mehrheit im Landtag zu kommen – Mohring wäre also auf jene Parteien angewiesen, mit denen er partout nicht koalieren will.

(pb)

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