Juso-Chef Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand

18.11.2019, 19:0518.11.2019, 19:08

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Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand. Das sagte der 30-Jährige der "Süddeutschen Zeitung".

Er habe nicht zwei Jahre lang Änderungen am Kurs der Partei gefordert, um hinterher zu sagen, die Umsetzung seiner Forderungen sollten bitte andere erledigen, sagte er dem Blatt.
Sein Entschluss zur Kandidatur gelte sowohl, wenn Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Parteivorsitzende werden, als auch bei einem Sieg von Klara Geywitz und Olaf Scholz.
Kühnert schloss demnach zugleich aus, Generalsekretär der Partei zu werden, egal in welcher Konstellation.

Auf die Nachfrage, ob er sich den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden vorstellen könne, sagte er: "Das würde ich zumindest nicht ausschließen, dass das passieren könnte. Wir müssen ja jetzt nicht um den heißen Brei herumreden. Na klar." Eine Konfrontation mit einem potenziellen Parteivorsitzenden Olaf Scholz, dem Vizekanzler und Finanzminister, sehe er als dessen Stellvertreter nicht heraufziehen: "Stärke kommt daraus, Unterschiedlichkeiten zuzulassen", sagte Kühnert.

Auf Twitter begründete Kühnert seine Entscheidung mit den Worten: "Einen anderen politischen Stil zu verfolgen heißt auch, dass man nicht taktiert sondern vorher klar sagt, was man tut – und was man nicht tut. Mit Blick auf die kommenden drei Wochen habe ich das heute getan."

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(ll/dpa)

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Ursprünglich sollte das Gesetz zur Cannabisfreigabe bereits Mitte November im Bundestag beschlossen werden – mit Ach und Krach wäre so womöglich der Zeitplan eingehalten worden, die Entkriminalisierung zu Beginn des neuen Jahres durchzusetzen. Viel Konjunktiv. Denn die Abstimmung und Verabschiedung des Gesetzes wurde verschoben. Vor dem Frühjahr 2024 wird das so nichts mit der Freigabe.

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