Andreas Kalbitz am Montag im Landtag von Brandenburg.
Andreas Kalbitz am Montag im Landtag von Brandenburg.Bild: dpa / Soeren Stache

Kalbitz bleibt trotz Rauswurf Mitglied der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion

18.05.2020, 15:0118.05.2020, 16:59

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt trotz seines Rauswurfs aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Das teilte Kalbitz am Montag in Potsdam nach einer Sondersitzung mit. Die Geschäftsordnung der Fraktion wurde geändert.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz' Mitgliedschaft wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt.

Worum es im Streit um Kalbitz geht

Mit der Mehrheitsentscheidung der Bundesspitze hatte der Richtungsstreit in der AfD vorerst seinen Höhepunkt erreicht.

Kalbitz führt die Fraktion in Brandenburg seit November 2017. Er galt neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als wichtigster Vertreter der Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der auf den Rauswurf Kalbitz' hingewirkt hatte, sagte vor der Entscheidung der Brandeburger AfD-Fraktion noch: "Ich kann mir schwer vorstellen, einen Parteilosen als Fraktionsvorsitzenden zu haben, aber letztlich muss das die Fraktion in Brandenburg selbst entscheiden."

(dpa-afxp)

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