Malu Dreyer (SPD) war am Mittwochabend bei Sandra Maischberger zu Gast.
Malu Dreyer (SPD) war am Mittwochabend bei Sandra Maischberger zu Gast.
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Dreyer bei Maischberger: Krise in der SPD bereitet ihr "schlaflose Nächte"

29.08.2019, 04:3129.04.2021, 14:35

In der ARD-Sendung am Montagabend mit Moderatorin Sandra Maischberger war die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer zu Gast. Dreyer stemmte sich gegen die Auffassung der Moderatorin, dass die SPD in ihrer Krise nicht mehr zu retten sei.

  • Erstes Thema: die Suche der SPD nach einem Vorsitz-Duo. Maischberger zeigte auf einem TV-Schirm die aktuell 19 Kandidaten für den SPD-Vorsitz und fragte gespannt: "Kennen Sie die alle?". Dreyer ganz locker: "Ja, klar." Sie begann, die Kandidaten aufzuzählen.
  • Dreyer wehrte sich gegen den in diesen Tagen üblichen Spott. Sie sagte: "Die Partei ist lebendig, wir haben immer noch 400.000 Mitglieder."

Maischberger blieb hart: "Die erste Reihe, die sich da bewirbt, ist männlich – und nicht weiblich." Lust auf die Parteispitze ließ sich Dreyer von Maischberger nicht entlocken. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz stellte klar: "Die Aufgaben auf der Bundesebene sind ganz anders als das, was wir auf Landesebene lösen müssen."

Dreyer verteidigte den Zickzack-Kurs von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. Der Finanzminister wollte vor der Sommerpause nichts von einer Kandidatur wissen, verkündete nun aber seine Kandidatur als Doppelspitze mit der auf Bundesebene nahezu unbekannten Klara Geywitz.

Maischberger sprach mit Dreyer über den Kampf um den SPD-Parteivorsitz.
Maischberger sprach mit Dreyer über den Kampf um den SPD-Parteivorsitz.
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Dreyer dazu: "Ich habe einen hohen Respekt davor, wenn Menschen eine Entscheidung überdenken, aufgrund der Situation, in der eine Partei ist." Scholz hatte zuletzt mehrfach erklärt, die Krise der SPD mache ihn betroffen – daher habe er seine Entscheidung noch einmal überdacht.

Dreyer feierte auch die Arbeit der SPD in der Großen Koalition: Die SPD-Minister seien "der Motor der Regierung". Die Zukunft der Großen Koalition werde nicht durch die Wahl des Parteivorsitzenden entschieden, meinte Dreyer.

Bei der Frage der Vermögenssteuer knirschte es zwischen Dreyer und Maischberger richtig. Maischberger verwies darauf, dass die Union jenes Vermögensteuer-Konzept ablehnt, das die SPD kurz vor den Landtagswahlen im Osten vorgestellt hatte. Die SPD will einen Steuersatz von einem bis 1,5 Prozent auf Grundbesitz, Immobilien, Unternehmensanteile sowie Bargeld. Betroffen sein sollen laut SPD nur Personen mit einem Vermögen von mehreren Millionen Euro.

Dreyer wollte bei Maischberger keine Details zum Vermögenssteuer-Konzept der SPD nennen.
Dreyer wollte bei Maischberger keine Details zum Vermögenssteuer-Konzept der SPD nennen.
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Mehrere Millionen – wieviel sind das genau? Das wollte Maischberger genauer wissen, Dreyer räumte ein: "Das ist noch nicht genau definiert." Die Moderatorin zeigte sich überrascht: "Dass man ein Eckpunkte-Papier vorlegt und dabei nicht genau definiert, wer davon eigentlich betroffen ist..."

Dreyer versprach, das Papier weiter ausarbeiten zu wollen. Die ARD-Moderatorin aber hakte nach: "Das ist schon eine wichtige Information, sonst ist das nur eine Ankündigung, die auf die Wahlen spielt." Maischberger erinnerte daran, dass der Staat im ersten Halbjahr einen Überschuss von 45,3 Milliarden Euro erzielt habe. Sie fragte: "Wenn eigentlich die Kassen voll sind, könnte man ja sagen: Warum gibt man den Bürgern nicht etwas zurück?"

Dreyer verteidigte die Vermögenssteuer als Teil eines Sozialkonzepts der SPD. Wie sie die Vermögenssteuer in der Großen Koalition durchsetzen wolle, sagte sie nicht.

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Bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September könnte sich die SPD-Krise verschärfen:
In Brandenburg liegen die Sozialdemokraten bei 22 Prozent gleichauf mit der AfD an der Spitze. In Sachsen sieht es düsterer aus: Dort liegt die SPD derzeit bei desaströsen 7 Prozent. Bundesweit käme die SPD aktuell auf 14 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das ergaben Befragungen des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen".

Dreyer ging die Krise ihrer Partei bei Maischberger offen an: "Warum sollte ich nicht sagen, dass ich mir aller größte Sorge um die SPD mache?" Die Politikerin räumte ein, dass die Arbeit als kommissarische SPD-Vorsitzende in der aktuellen Krise an die Nerven gehe: "Das ist schon eine Aufgabe, die bereitet mir manchmal schlaflose Nächte."

Immer wieder frage sich Dreyer in diesen Nächten: "Wie geht es eigentlich weiter mit der SPD?" Eine richtige Antwort konnte die Sozialdemokratin an diesem Abend nicht präsentieren.

(pb/mit dpa)

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