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Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, will das verkrustete deutsche Steuersystem ins digitale Zeitalter überführen. Künftig sollten Internetkonzerne wie Google, Apple oder Amazon strenger besteuert werden, forderte die Kanzlerin.
"Die Bepreisung von Daten, besonders die der Konsumenten, ist aus meiner Sicht das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft", sagte Merkel am Montag in Berlin.
Merkel fordert Vorschläge von Wissenschaftlern für ein Steuersystem im Digitalzeitalter ein. "Das halte ich für eines der wichtigsten Dinge», sagte sie zur nötigen Reform der Besteuerung."
Man erlebe eine sehr ungerechte Welt, in der die Menschen Daten kostenlos lieferten und andere damit Geld verdienten, sagte Merekl. Daten seien der Rohstoff der Zukunft. «Da liegt die Gefahr einer großen Ungerechtigkeit auf der Welt», sagte sie mit Hinweis darauf, dass reale Dinge auch bepreist und besteuert würden. «Das müssen wir in unser Steuersystem einarbeiten», forderte Merkel.
Derzeit erwägt die EU höhere Steuern für Internetkonzerne wie Google, Facebook oder Amazon. Weil sich die Konzerne über Lizenzgebühren oder Stiftungsmodelle ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer wie Luxemburg, die Niederlande oder Irland verschieben, könnten die Konzerne künftig Steuern in dem Land zahlen, in dem der Gewinn auch erwirtschaftet wird. Amazon müsste dann in Deutschland Steuern auf seinen hier erwirtschafteten Gewinn abführen.
Denn das Problem ist höchst analog: Auch deutsche Unternehmen in klassischen Branchen wie Banken, Autobauer und andere rechnen ihre Gewinne künstlich arm. Sie lehnen daher den EU-Vorstoß ab.
(Reuters)
