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Corona-Demo: Wasserwerfer in Frankfurt – Polizei: "Nicht unverhältnismäßig"

14.11.2020, Hessen, Frankfurt/Main: Die Polizei setzt Wasserwerfer gegen Teilnehmer der Querdenken-Demonstration unter dem Motto "Kein Lockdown f
In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. In Frankfurt setzte die Polizei Wasserwerfer ein – erst bei Gegendemonstranten, dann bei Corona-Leugnern.Bild: dpa / Boris Roessler
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Corona-Demo am Samstag: Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten in Frankfurt – Polizei: "Einsatz nicht unverhältnismäßig"

15.11.2020, 08:2215.11.2020, 16:53
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In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg. Bei einer "Querdenken"-Demonstration in Frankfurt am Main ging die Polizei mit Wasserwerfern gegen linke Gegendemonstranten vor. Die dortige Abschlusskundgebung der "Querdenker" lösten die Beamten nach kurzer Zeit auf, da die Hygieneauflagen nicht eingehalten wurden.

Etwa 300 Menschen hatten an der Gegendemonstration teilgenommen. Sie stellten sich auf mehrere Kreuzungen, zeigten Banner mit der Aufschrift "Die Rechten zu Boden" sowie den Symbolen der Antifa. Zwei Mal räumte die Polizei die Kreuzungen mithilfe von Wasserwerfern. Die Beamten setzten am Samstagnachmittag vereinzelt auch Schlagstöcke ein, um den Weg für den Demonstrationszug der rund 600 "Querdenker" im Bahnhofsviertel frei zu räumen. Hierzu erklärte die Polizei, Beamte seien angegriffen worden.

Gegenüber watson äußerte sich die Polizei Frankfurt zum Geschehen am Samstag wie folgt:

"Ein Wasserwerfer wurde wegen Blockaden des angemeldeten Aufzugs eingesetzt. Eine Blockade stellt eine Straftat dar, weshalb der Einsatz nicht unverhältnismäßig war. Zudem ist der Einsatz eines Wasserwerfers ein milderes Mittel als ein Schlagstock- oder ein Reizstoffeinsatz."
Polizei Frankfurt gegenüber watson

Corona-Demonstranten hielten keinerlei Regeln ein

Trotz der Auflösung der "Querdenken"-Kundgebung harrten Hunderte Demonstranten auf dem Platz aus, die Polizei setzte wieder den Wasserwerfer ein. Die Stadt hatte umfangreiche Auflagen verhängt. Dennoch trugen in dem "Querdenker"-Zug, der unter dem Motto "Kein Lockdown für Bembeltown" stand, viele der Demonstranten nicht wie vorgeschrieben einen Mund-Nasen-Schutz und hielten auch nicht den vorgegebenen Abstand ein.

In Bayern demonstrierten in Regensburg und Aichach jeweils rund 1000 Menschen gegen diverse Corona-Maßnahmen, wie die Polizei mitteilte. In Regensburg musste die Polizei mehrere Menschen abweisen, da die von den Behörden festgelegte Obergrenze an Teilnehmern erreicht war. Es habe mehrere Anzeigen gegeben, unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und wegen des Verdachts falscher Atteste, sagte ein Sprecher. Zudem werde in einem Fall wegen eines Angriffs auf einen Polizeibeamten sowie in einem anderen Fall wegen Beleidigung ermittelt.

Deutschlandweite Demonstrationen

In Karlsruhe versammelten sich bis zu 1000 Menschen bei einer "Querdenken"-Demonstration. Bei der Demo gab es laut Polizei lautstarke Diskussionen. Insgesamt sei die Veranstaltung aber friedlich verlaufen. Die Teilnehmer demonstrierten ohne Maske, aber mit Abstand. Die Polizei verzeichnete auf dem Demo-Gelände selbst keine größeren Verstöße gegen den Mindestabstand von 1.50 Metern. Beim Gang dorthin und beim Einlass registrierte sie aber bis zum späten Nachmittag über 200 Verstöße. Etwa 130 Menschen kamen zudem zu einer Gegendemo zusammen.

Im ostfriesischen Aurich gingen nach ersten Schätzungen der Polizei rund 150 Teilnehmer bei einer Demo des Bündnisses "Querdenken" auf die Straße. Dabei sei es ruhig und friedlich geblieben, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagnachmittag. Auf dem Marktplatz der Stadt kamen zeitgleich Gegendemonstranten zusammen.

In Leipzig war vor einer Woche eine Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen aus dem Ruder gelaufen.

(mse/dpa)