Bild: AP Pool

Brüssel und London verhandeln neu über Brexit-Deal

11.10.2019, 14:5611.10.2019, 15:04

Die EU-Staaten haben grünes Licht für detaillierte Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen mit Großbritannien gegeben.

  • EU-Verhandlungsführer Michel Barnier könne nun vor dem EU-Gipfel kommende Woche "intensive" Gespräche mit der britischen Seite beginnen, sagten zwei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP.
  • Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU.
  • Barnier informierte am Nachmittag die EU-Botschafter der 27 anderen EU-Mitgliedstaaten über vorausgegangene Gespräche mit dem britischen Brexit-Minister Steve Barclay. Dabei ging es um die Frage, ob weitere Gespräche mit London zu einem Abkommen noch sinnvoll sind.

Barnier bezeichnete das Treffen mit Barclay als "konstruktiv". Die EU brauche aber "Geduld" und müsse entschlossen und wachsam bleiben. "Ich habe schon gesagt, dass der Brexit so ist, wie einen Berg zu besteigen."

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte vergangene Woche einen neuen Vorschlag für ein Abkommen unterbreitet. Demnach soll die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit in einer Zollunion mit Großbritannien bleiben. Kontrollen im Warenhandel mit Irland sollen aber nicht an der Grenze, sondern nur "dezentralisiert" über Online-Formulare und Überprüfungen auf Firmengeländen und entlang der Lieferkette erfolgen.

Die EU sah aber mehrere "problematische Punkte" und zweifelte daran, dass Zollkontrollen tatsächlich verhindert werden können. Zudem sahen die anderen EU-Mitglieder die Forderung Johnsons kritisch, dass das nordirische Parlament alle vier Jahre der Vereinbarung mit der EU neu zustimmen muss und damit das Abkommen zu Fall bringen könnte.

(hd/afp)

Nicht nur in Deutschland gibt es Kritik: So verlief der Impfstart in Europa

Die Impfkampagne ist in Deutschland eher schleppend angelaufen. Auf der einen Seite herrscht Zurückhaltung, gleichzeitig wird sich über zu wenig Impfstoff beklagt.

Die Bundesregierung und auch die EU-Kommission mussten sich viel Kritik anhören. Bislang bekamen über eine halbe Million Menschen in Deutschland ein Vakzin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte, dass der Impfstoff über Wochen und Monate hinweg knapp sein werde - vor allem anfangs, da die Produktionskapazitäten noch …

Artikel lesen
Link zum Artikel