International
EU

Von der Leyen fühlte sich nach Erdogans "Sofagate" "verletzt" und "alleine"

European Commission President Ursula von der Leyen speaks during a debate in the plenary at the European Parliament in Brussels, Monday, April 26, 2021. European Council President Charles Michel and E ...
Nach dem Türkei-Besuch von Ursula Von der Leyen hat die Kommissionspräsidentin mehr Einsatz für Frauenrechte in der gesamten EU gefordert.Bild: ap / Olivier Matthys
EU

Von der Leyen nach Erdogans "Sofagate": Fühlte sich "verletzt" und "alleine"

27.04.2021, 07:52
Mehr «International»

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von Europa einen stärkeren Einsatz für Frauenrechte gefordert. Bei einer Debatte im EU-Parlament verwies sie am Montag auf ihre Behandlung bei einem Türkei-Besuch, wo sie Anfang April keinen Platz neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekommen hatte. Sie habe sich "verletzt" und "alleine" gefühlt, sagte sie. Der Vorfall zeige, dass es noch "ein weiter Weg sei, bis Frauen gleichberechtigt behandelt werden".

Von der Leyen verurteilt Türkei-Austritt aus Istanbul-Konvention

Bei der sogenannten Sofagate-Affäre hatte von der Leyen auf einer Couch Platz nehmen müssen, während der mitreisende EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sessel neben Erdogan erhielt. Michel wiederholte am Montag im EU-Parlament, er bedauere den Vorfall. Er werde mit von der Leyen sicherstellen, dass sich so etwas nicht wiederhole.

Von der Leyen kritisierte vor den Abgeordneten erneut, dass die Türkei jüngst aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt ausgetreten sei. Dies sei "ein schreckliches Signal", sagte sie. Aber auch in der EU gebe es Handlungsbedarf. Denn nicht alle Mitgliedstaaten hätten die Konvention umgesetzt. Und einige dächten darüber nach, aus ihr wieder auszutreten. Dies sei "nicht akzeptabel".

HANDOUT - 06.04.2021, T�rkei, Ankara: Dieses vom Europ�ischen Rat zur Verf�gung gestellte Foto zeigt den t�rkischen Pr�sidenten Recep Tayyip Erdogan (2.v.r) und den t�rkischen Au�enminister Mevlut Cav ...
Nur EU-Ratspräsident Charles Michel (2. v. l.) durfte neben dem türkischen Präsidenten sitzen.Bild: dpa / Dario Pignatelli

Sechs EU-Länder haben die 2014 in Kraft getretene Konvention des Europarates zwar unterzeichnet, aber bisher nicht ratifiziert. Dies sind Bulgarien, Lettland, Litauen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Grund sind häufig Passagen zu Rechten sexueller Minderheiten, die aus Sicht von Kritikern gegen "traditionelle Werte" verstoßen. In Polen bemüht sich deshalb Justizminister Zbigniew Ziobro um eine Rücknahme der Ratifizierung der Konvention.

Ratspräsidium kündigt "alternative Maßnahmen" an

Die Kommissionschefin bekräftigte die Forderung, die EU selbst müsse als Organisation Mitglied der Istanbul-Konvention werden. Da die Ratifizierung des Abkommens nach der Unterzeichnung 2017 aber inzwischen im Rat der Mitgliedstaaten blockiert sei, werde ihre Behörde zum Jahresende "alternative Maßnahmen" vorschlagen.

Dazu gehöre Gesetzgebung, um Gewalt gegen Frauen und Kinder sowohl im Alltag als auch online zu bekämpfen und zu verhindern, sagte von der Leyen. Darüber hinaus wolle Brüssel die Liste der EU-Straftatbestände um Hassverbrechen erweitern, um Frauen und Mädchen besser zu schützen.

Zudem kündigte von der Leyen ein Treffen mit Vertretern der anderen EU-Institutionen an, um dort die Zahl der Frauen zu erhöhen. Unter ihren Kommissarinnen und Kommissaren sei dies unter ihrer Führung erstmals gelungen, sagte sie. In der Kommission insgesamt liege der Frauenanteil derzeit bei mehr als 40 Prozent. Sie forderte die Verwaltung von Europaparlament und EU-Rat auf, dem Beispiel der Kommission zu folgen.

(vdv/afp)

USA: Angehörige von Mordopfer entlarvt Trump-Propaganda zu Migranten

Donald Trump ist für hasserfüllte Aussagen und entmenschlichende Sprache bekannt. Gerade im Wahlkampf, der so langsam in die heiße Phase übergeht, hat er bei seinen Lieblingsthemen nun nochmal im Ton nachgelegt.

Zur Story