Verliert gerade am laufenden Band: Premierminister Boris Johnson.
Verliert gerade am laufenden Band: Premierminister Boris Johnson.
Bild: reuters

Neue Schlappe für Johnson: Britisches Oberhaus verabschiedet Gesetz gegen No-Deal-Brexit

06.09.2019, 16:4206.09.2019, 17:11

Das Gesetz gegen einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Das britische Oberhaus verabschiedete das Gesetz am Freitag. Es fehlte nur noch die Unterschrift von Königin Elizabeth II., damit es in Kraft treten kann. Gegen das Gesetz hatte es heftigen Widerstand der Regierung in London gegeben.

Indessen lehnen die Oppositionsparteien eine von Premierminister Boris Johnson angestrebte Neuwahl Mitte Oktober ab. Darauf einigten sich Labourchef Jeremy Corbyn und weitere führende Politiker in Gesprächen in London.

Johnsons Regierung hatte angekündigt, am kommenden Montag einen neuen Anlauf zu nehmen, um eine Neuwahl durchzusetzen. Der Premierminister will am 15. Oktober wählen lassen, um dann zwei Tage später beim EU-Gipfel mit einem Mandat für seinen Brexit-Kurs zu erscheinen.

Eine erneute Brexit-Verschiebung ist jetzt wahrscheinlicher

Der Regierungschef war damit bei einem ersten Versuch am Mittwoch bereits krachend im Parlament gescheitert. Für das Auslösen einer Neuwahl durch einen einfachen Beschluss ist eine Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten im Unterhaus notwendig.

Die Opposition will einer Neuwahl aber erst zustimmen, wenn ein EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober sicher abgewendet ist. Das nun verabschiedete Gesetz soll Johnson dazu zwingen, eine dreimonatige Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, falls bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU ratifiziert ist. Der Antrag müsste dann allerdings von den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten auch noch einstimmig gebilligt werden.

Johnson will Großbritannien am 31. Oktober notfalls auch ohne Abkommen aus der Staatengemeinschaft führen. Er hofft, die EU damit zu Zugeständnissen bei dem Brexit-Deal bewegen zu können. Das von seiner Vorgängerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Abkommen ist bereits drei Mal im Unterhaus in London durchgefallen.

(fh/dpa)

Früher Regale eingeräumt, jetzt Pokalheld – England feiert Robbie Willmott

Im deutschen Pokal-Achtelfinale haben wir am Dienstagabend bereits ein paar "Geschichten, die nur der Pokal schreibt", erlebt: Werder Bremen schlug Borussia Dortmund im Elfmeterschießen – nach einem spektakulären 3:3 in der Verlängerung. Zweitliga-Dorfklub Heidenheim eliminierte die ambitionierte Werkself aus Leverkusen. Fair enough.

Der Tabellenvierzehnte der vierten englischen Liga, Newport County, kickte Zweitligist FC Middlesbrough mit einem 2:0 (Hinspiel 1:1) aus dem Wettbewerb. In …

Artikel lesen
Link zum Artikel