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Xi bei Putin: Was der Besuch des chinesischen Präsidenten bedeutet

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Xi ist zu Besuch in Moskau – das Treffen der beiden Präsidenten führt zu Besorgnis.Bild: Kreml/dpa
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Xi bei Putin: Was der Besuch des chinesischen Präsidenten bedeutet

20.03.2023, 11:41
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Wird sich China nun offiziell auf die Seite Russlands stellen? Diese Frage kommt immer wieder auf, so auch jetzt, da Chinas Präsident Xi Jinping zu Besuch in Moskau ist. Wenige Tage nachdem rausgekommen ist, dass China Russland mit Waffen und Drohnen unterstützt.

Für Putin, der mittlerweile per Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine vom Internationalen Strafgericht in Den Haag zur Fahndung ausgeschrieben wurde, kommt der Zeitpunkt der seit langem geplanten Visite gelegen. Durch den Besuch des mächtigen Freundes, der wie Russland die USA als Drahtzieher des Konflikts in der Ukraine sieht, will Putin einmal mehr zeigen, dass er international nicht isoliert ist.

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Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erlassen.Bild: IMAGO/Wolfgang Maria Weber

Doch was bedeutet der Besuch aus Peking wirklich? Diese Frage hat watson dem China-Experten Temur Umarov gestellt. Er forscht am Carnegie Endowment for International Peace mit Fokus auf China, Russland und Zentralasien.

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Für Putin ein günstiger Zeitpunkt

Der Besuch findet vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine statt. Bei den für drei Tage angesetzten Gesprächen geht es laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China. Putin und Xi haben sich über die Jahre schon etwa 40 Mal getroffen.

Für Putin kommt der Gast aus Peking gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist. China hat den Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilt und setzt sich für Friedensverhandlungen ein. Es ist auch der erste Besuch, seit gegen Putin ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine ergangen ist.

Moskau-Besuch: Diplomatie statt Krieg

China-Experte Umarov geht nicht davon aus, dass sich Xi zu tief in den Krieg hineinziehen lassen wird. China unterstütze weder Russland noch die Ukraine. Viel mehr sei der Besuch im Zuge der diplomatischen Tradition zu sehen, meint der Experte. Er sagt: "Ich denke, dass China vor allem die diplomatische Tradition der Besuche in Russland aufrechterhalten will."

Es sei diplomatische Tradition der beiden Staaten, dass Xi Jinping alle zwei Jahre Moskau und Putin alle zwei Jahre Peking besucht. Auch, dass Xi Jinping nach dem Treffen in Moskau einen Video-Gipfel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angekündigt hat, zeige, dass China noch immer neutral bleiben will, meint Umarov. "So neutral wie möglich", räumt er ein.

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Xi Jinping will wohl nach seinem Russland besuch auch mit Selenskyj sprechen.Bild: Planet Pix via ZUMA Press Wire / Ukraine Presidency

Aus diesem Grund geht Umarov nicht davon aus, dass der chinesische Präsident konkret etwas zur russischen Invasion sagen wird. Eher rechnet er damit, dass Xi Jinping den Krieg ignorieren wird. "Und wenn er etwas dazu sagen würde, würde er nur auf die Bedeutung der Konfrontation mit den USA und die Schaffung einer fairen internationalen Ordnung hinweisen, in der jeder gehört wird", meint der Experte.

Umarov rechnet deshalb nicht damit, dass der Besuch in Moskau etwas an Chinas Haltung zum Ukraine-Krieg ändern wird.

(Mit Material von dpa)

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