Jacinda Ardern wurde als Premierministerin wiedergewählt.
Jacinda Ardern wurde als Premierministerin wiedergewählt.Bild: dpa/XinHua/Guo Lei

Trotz absoluter Mehrheit: Neuseelands Premierministerin will mit Grünen regieren

01.11.2020, 11:1001.11.2020, 19:20

Trotz des überwältigenden Wahlsieges ihrer Labour-Partei vor zwei Wochen will Neuseelands Ministerpräsidentin Jacinda Ardern ihre Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen. Beide Parteien hätten sich auf ein Kooperationsabkommen geeinigt, sagte die 40-jährige Politikerin am Samstag. "Wir haben in der vorigen Regierung gezeigt, dass wir gut mit den Grünen zusammenarbeiten können. In Umwelt- und Wohlstandsfragen sind wir uns in vielen Punkten einig, die gut für Neuseeland sind."

Bei der Parlamentswahl am 17. Oktober hatte die Labour-Partei nach vorläufigen Ergebnissen eine absolute Mehrheit von 64 der 120 Parlamentssitze in dem südpazifischen Inselstaat errungen. Sie könnte somit ohne ihren bisherigen Koalitionspartner Green Party (10 Sitze) alleine regieren. Dennoch wolle sie weiter auf die Expertise der Grünen setzen, betonte Ardern.

Jacinda Ardern bei ihrer Rede nach dem Wahlsieg vor Parteianhängern der Labour-Partei am 17. Oktober.
Jacinda Ardern bei ihrer Rede nach dem Wahlsieg vor Parteianhängern der Labour-Partei am 17. Oktober.Bild: www.imago-images.de / DAVID ROWLAND

Klimaschutz- und Familienministerium gehen an die Grünen

Daher sollen die Grünen außerhalb des Kabinetts zwei Ressorts führen: James Shaw bleibe Klimaschutz-Minister, Marama Davidson werde Familienministerin. Beide Parteien wollten bei Themen wie dem Kampf gegen Kinderarmut und dem Naturschutz eng zusammenarbeiten, sagte die Premierministerin. Die Bezeichnung "Koalition" benutzte sie nicht. Ihre Regierung will Ardern am Montag vorstellen.

Der Wahlsieg ihrer Partei wurde insbesondere auf Arderns erfolgreichen Kurs in der Corona-Krise zurückgeführt. Ihre Regierung hatte eine der strengsten Ausgangssperren der Welt verhängt und das Land für ausländische Besucher abgeriegelt. Neuseeland ist bisher vergleichsweise sehr glimpflich durch die Pandemie gekommen und hatte jüngst zum zweiten Mal erklärt, das Virus unter Kontrolle zu haben. Bisher sind in dem Land mit seinen knapp fünf Millionen Einwohnern nur 25 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Das endgültige Wahlergebnis soll am 6. November verkündet werden.

(lau/dpa)

Elon Musk kündigt vorübergehenden Stopp von Twitter-Übernahme an

Tech-Milliardär Elon Musk hat seinen Deal zum Kauf von Twitter am Freitag für vorläufig ausgesetzt erklärt. Er wolle erst Berechnungen abwarten, dass Accounts, hinter denen keine echten Nutzer stecken, tatsächlich weniger als fünf Prozent ausmachten, schrieb Musk bei Twitter. Der Online-Dienst hatte diese Schätzung Anfang der Woche veröffentlicht. Musk hatte zuvor erklärt, er wolle Accounts, die etwa zum Versenden von Spam-Nachrichten eingesetzt werden, von der Plattform verbannen.

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