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Salvini-Manöver geht nach hinten los: Italien bekommt neue Koalition – ohne Lega

Italian Prime Minister Giuseppe Conte kisses and embraces italian Minister of Economic Development and Minister of Labor and Social Policy Luigi Di Maio during communications in the Senate. Rome, 20 A ...
Bild: imago images / ZUMA Press
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Salvini-Manöver geht nach hinten los: Neuer Regierungsauftrag für Conte

29.08.2019, 10:3829.08.2019, 10:42
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Der Weg für eine neue Regierung in Italien ist frei: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD haben sich auf eine Koalition geeinigt. Am Donnerstag erteilt Staatspräsident Sergio Mattarella dem bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung.

  • Damit bestehen gute Chancen, dass eine Neuwahl vermieden wird, die die weit rechts stehende Lega laut Umfragen klar gewinnen würde.
  • Allerdings sind zentrale Personalfragen der künftigen Regierung noch ungeklärt, und die Basis der 5-Sterne-Bewegung muss einer Koalition per Online-Votum zustimmen.

Regierungskrise in Italien abgewendet

Am Mittwoch hatten sich die bislang oppositionellen Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) und die populistische 5-Sterne-Bewegung, die stärkste Partei im Unterhaus, auf die Bildung einer Koalition geeinigt.

Sie verständigten sich darauf, dass Conte, der den 5 Sternen nahe steht, wieder Regierungschef werden soll. Er führte bereits die bisherige Regierung aus 5 Sternen und Lega, die deren Chef Matteo Salvini aber platzen ließ und vehement eine Neuwahl forderte.

Der Politiker war in den Umfragen weit vorne gelegen und hätte bei einer Neuwahl darauf hoffen können, Premier zu werden. Sein Manöver aber ist vorerst schiefgegangen.

(ll/hau/afp/dpa)

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