Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Präsident Donald Trump. Bild: picture alliance / empics
USA
03.12.2019, 12:3703.12.2019, 14:53
Kaum ist er da, wird's wild: US-Präsident Donald Trump ist am Dienstag beim Nato-Gipfel in London angekommen. Und kritisierte dabei erst einmal die Verbündeten.
- Die Aussage von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, die Nato sei "hirntot", nannte Trump "sehr beleidigend" und "sehr, sehr bösartig" gegenüber den anderen 28 Mitgliedstaaten der Nato.
- An die Adresse von Deutschland richtete Trump einmal mehr seine Klagen. Deutschland trage in der Nato keinen fairen Anteil an den Lasten. Die USA zahlten 4,0 bis 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung, während Deutschland nur 1,0 bis 1,2 bei einem deutlich niedrigeren BIP ausgeben würde, sagte Trump. "Das ist nicht fair."
- Außerdem klagte der US-Präsident, in Deutschland möge man seinen Vorgänger Barack Obama.
- Trump bekräftigte, dass er einen Deutschland-Besuch plane. "Ich werde nach Deutschland kommen, ich liebe Deutschland, ich liebe die Menschen in Deutschland", sagte er. Bereits im August hatte er am Rande des G7-Gipfels in Biarritz gesagt, dass er "sehr bald" nach Deutschland reisen werde.
- Sein Angriff auf Deutschland fiel diesmal insgesamt aber moderater aus als bei früheren Auftritten.
Wie steht es um die deutschen Verteidigungsausgaben?
Deutschland gab nach der offiziellen Nato-Statistik in diesem Jahr 1,38 Prozent des BIP für Verteidigung aus und die USA 3,42 Prozent. Die Nato hat sich mindestens zwei Prozent jedes einzelnen Mitgliedstaats zum Ziel gesetzt.
Die Bundesregierung will bis 2024 1,5 Prozent erreichen, 2014 waren es noch 1,2 Prozent. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) haben sich zwar für zwei Prozent bis 2031 ausgesprochen, das ist aber noch keine Regierungsposition.
Trump betonte, dass selbst die zwei Prozent aus seiner Sicht zu wenig seien. "Die Zwei ist eine sehr niedrige Zahl, es sollten eigentlich vier (Prozent) sein", sagte er. Der US-Präsident fordert seit langem höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Partner.
(ll/mit afp/dpa)
Rosa Domm von den Grünen ist Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und kandidiert für die EU-Wahlen. In Brüssel will sie dafür kämpfen, Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Warum dieses Vorhaben in Gefahr ist.
Je näher die EU-Wahl rückt, umso intensiver, länger und aufregender werden Rosa Domms Tage. Alles ist durchgetaktet: Panel-Diskussionen mit anderen EU-Kandidat:innen an Schulen, Telefonate, Besprechungen, dazwischen Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Büroarbeit, Social Media – sogar die Wegzeit von Termin zu Termin. Ihr Kalender ist so ambitioniert wie Rosa selbst.
