Menschen gedenken der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg.Bild: reuters / JOSHUA ROBERTS
International
19.09.2020, 10:5019.09.2020, 10:50
US-Präsident Donald Trump hat die
verstorbene Richterin und Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg als
"Titanin des Rechts" gewürdigt. Mit ihren Urteilen unter anderem zur
Gleichberechtigung von Frauen und Menschen mit Behinderungen habe sie
"alle Amerikaner und Generationen großartiger juristischer Denker
inspiriert", erklärte Trump in der Nacht zum Samstag bei Twitter.
Der Präsident äußerte sich wie schon in einer ersten knappen
Reaktion vor Fernsehkameras nicht dazu, ob er noch in seiner im
Januar ablaufenden aktuellen Amtszeit oder gar vor der
US-Präsidentschaftswahl am 3. November jemanden für Ginsburgs
Position nominieren wird. Die Republikaner im US-Senat zeigten sich
unabhängig davon bereits bereit dazu, über einen Kandidaten Trumps
abzustimmen. Ein von Trump auserkorener Richter würde
höchstwahrscheinlich die konservative Mehrheit im Obersten Gericht
festigen, das wegweisende Urteile für die gesellschaftliche und
politische Ausrichtung der USA fällt.
Ginsburg starb am Freitag im Alter von 87 Jahren an den Folgen
einer Krebserkrankung. Die liberale Juristin wurde zu einer Ikone in
den USA unter anderem als Kämpferin für die Gleichberechtigung der
Frauen.
(lin/dpa)
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Friedrich Merz hat es im zweiten Versuch dann doch noch geschafft, eine Mehrheit im Bundestag für sich zu finden und ist Kanzler. Doch am Dienstag blieb es nicht nur bei einem Stolperer.
Bedröppelt musste CDU-Chef Friedrich Merz am Vormittag im Plenum dabei zusehen, wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer etwas wirren Wortreihenfolge verkündete, er sei "zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nicht gewählt" worden.
