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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 noch nicht für entschieden. "Es kann sein, dass der eine oder andere Kraftwerksblock auch länger am Netz sein muss", sagte Kretschmer am Donnerstag in Görlitz. Dies solle zu den beim Kohleausstieg vorgesehenen Revisionsdaten 2026 und 2029 überprüft werden.
Nach dem Willen der Bundesregierung soll zu diesen Daten geprüft werden, ob auch ein Kohleausstieg bis 2035 möglich ist. So war dies auch vor einem Jahr von der Kohlekommission empfohlen worden. Kretschmer will die Prüfung aber auch umgekehrt verstanden wissen. Es gehe hier um Daten, "an denen genau geschaut wird, hat sich das Ganze positiv entwickelt", sagte er in Görlitz. Nur wenn dies mit Blick auf Versorgungssicherheit und Preisstabilität der Fall sei, könne der Kohleausstieg wie nun vereinbart erfolgen.
Kretschmer bekräftigte auch seine Auffassung, wonach in Deutschland ein Wiedereinstieg in die Nutzung der Atomkraft möglich bleiben müsse. Zwar sei dies "in den nächsten zehn bis 15 Jahren kein Thema". Es solle aber die Atomforschung weitergeführt werden, um späteren Entscheidungsträgern auch diesen Weg offenzuhalten.
Den in der Nacht zuvor zwischen Bundesregierung und Braunkohleländern ausgehandelten Ausstiegsfahrplan begrüßte Kretschmer als "vernünftige Lösung für Sachsen". Er äußerte sich auch zufrieden, dass das Braunkohlekraftwerk Schkopau in Sachsen-Anhalt – im Grenzgebiet zu Sachsen – nun mit dem Abschaltdatum Ende 2034 länger betrieben werden könne als zwischenzeitlich diskutiert.
Mit Blick auf die Braunkohle-Beschäftigten sagte der Ministerpräsident, diese sollten "auch in Zukunft ein gutes Auskommen haben", in erster Linie durch die Schaffung "neuer Beschäftigung". Die Umweltverbände forderte Kretschmer auf, dem Abschaltplan zuzustimmen und "jetzt mit uns gemeinsam auf diese Treppe zu gehen, die uns zu einem Kohleausstieg bringt". Allerdings haben Umweltverbände bereits Proteste angekündigt.
(afp/lin)
