Aktuelle Themen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zu einer verteidigungspolitischen Kursbestimmung in der türkischen Hauptstadt Ankara eingetroffen. Sie werde dort ihren Amtskollegen Hulusi Akar zu Gesprächen treffen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Berlin. Themen seien die Umsetzung der Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels sowie die Lage im östlichen Mittelmeerraum und der Schwarzmeerregion.
Deutschland hatte im vergangenen Jahr zwischen der Türkei und Griechenland vermittelt, als türkische Ansprüche auf Seegebiete mit möglichen Vorkommen an Bodenschätzen zu einer Eskalation führten. Die Bundesregierung setzte sich für Dialog und Entspannung ein. Dass seitdem türkische Erkundungsschiffe abgezogen wurden, wird als Erfolg verbucht. Allerdings geht die Bundesregierung davon aus, dass das grundlegende Problem ungelöst ist.
Erwartet wird, dass es bei dem Treffen in Ankara auch um die künftige Rolle der Türkei in Afghanistan nach dem Abzug der Nato-Mission "Resolute Support" geht. Die Türkei sichert derzeit den internationalen Flughafen der Hauptstadt Kabul. Der Betrieb gilt - wie auch medizinische Versorgung - als Voraussetzung dafür, dass westliche Botschaften in Kabul nach dem für Anfang Juli angekündigten Abzug der Nato-Truppen den diplomatischen Betrieb fortsetzen. Zuletzt wurden allerdings Drohungen der Taliban gegen die Türkei laut.
Deutschland hat ungeachtet von Meinungsverschiedenheiten, die es mit dem Nato-Partner Türkei immer wieder gibt, gemeinsame Interessen und will den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Zu offenem Streit war es im vergangenen Jahr gekommen, als die Bundeswehr ein türkisches Schiff im Rahmen der EU-Operation "Irini" kontrollierte. Die Türkei wertete den Einsatz von Soldaten des Nato-Partners Deutschland als rechtswidrig und warf der Bundesregierung und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor. Die Einsatzführung teilte hingegen mit, es habe hinreichende Gründe zu der Annahme gegeben, dass das kontrollierte Schiff gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verstoßen könnte. Die Türkei kritisiert "Irini" regelmäßig als einseitige Operation im Libyen-Konflikt.
(drob/dpa)
