Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen gemeinsam den SPD-Vorsitz übernehmen.getty/imago-montage
Deutschland
16.08.2019, 05:3016.08.2019, 07:35
In das Bewerberrennen um den SPD-Vorsitz kommt weitere
Bewegung: Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen am Freitag (12.30
Uhr) in Berlin offiziell ihre Kandidatur als Duo erklären.
- Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze kandidieren.
- In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall.
Baden-Württembergs SPD-Chef Andreas Stoch hatte der "Stuttgarter
Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" gesagt, er erwarte, "dass
auch Leute, die in der ersten Reihe der Partei stehen, Farbe
bekennen". Die Kandidatur von Schwan und Stegner genüge ihm da nicht.
Um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea
Nahles haben sich bisher unter anderem mehrere Zweierteams beworben:
Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische
Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten
Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister
Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem
kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier,
seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans
Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.
Mit Franziska Giffey hatte sich am Donnerstag eine parteiinterne
Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Wie es in
Parteikreisen hieß, teilte sie der kommissarischen SPD-Chefin Malu
Dreyer in einem Brief mit, dass sie sich nicht um den Vorsitz
bewerben wolle. Giffeys Dissertation wird derzeit wegen
Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.
Außenminister Heiko Maas bezeichnete das Spitzenamt hingegen in einem
"Tagesspiegel"-Interview als "Verlockung". Er hielt sich zu möglichen
eigenen Plänen aber bedeckt.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dessen Name in der
Debatte um die Nahles-Nachfolge auch immer wieder genannt wurde,
rechnet mit weiteren Bewerbungen. Er sagte am Donnerstag, er fühle
sich in Niedersachsen sehr wohl. Anfang August hatte er gesagt: "Ich
gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde."
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An
diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in
Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in
einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag
Anfang Dezember gewählt werden.
(pb/dpa)
Rolf Mützenich ist der Fraktionschef der SPD. In zahlreichen Debatten spricht er für seine Partei im Bundestag. Mützenich ist bekannt für seine Friedenspolitik, gleichzeitig half er aber auch bei der Durchsetzung des Sondervermögens für die Bundeswehr.