Anhänger der Hisbollah beim Al-Quds-Tag 2015 in Berlin.Bild: imago images / Christian Mang
Deutschland
30.04.2020, 06:3330.04.2020, 06:59
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) hat für die schiitische Islamisten-Vereinigung Hisbollah ein Betätigungsverbot in Deutschland ausgesprochen. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur mit. Zuerst hatten die "Bild" und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.
- Am Donnerstagmorgen wurden zudem nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehrere Liegenschaften von vier Vereinen, die der Hisbollah zugerechnet werden, durchsucht. Laut "Bild" fanden die Razzien in Moscheen in Berlin, Bremen, Münster und Dortmund statt.
- Der Hisbollah wird vorgeworfen, mit Gewalt und Anschlägen gegen Israel vorzugehen, dessen Existenzrecht sie abstreitet.
Die Islamisten-Vereinigung wurde 1982 im Libanbon gegründet und hat seitdem unzählige Anschläge gegen israelische und jüdische Einrichtungen verübt.
Die Hisbollah existiert in Deutschland nicht als Verein. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden nutzt die vom Verfassungsschutz als "terroristische Vereinigung" eingestufte Gruppierung Deutschland vor allem als Rückzugsraum und zum Sammeln von Spenden. In Deutschland werden der Vereinigung laut "Bild" knapp 1050 Anhänger zugerechnet, die in unterschiedlichen Gruppierungen organisiert sind.
Mehr in Kürze auf watson
Die Ampelkoalition hat sich in vielen Politikfeldern verhoben, auch beim Thema Wohnen und Bauen. Obdachlosigkeit sollte mit einem Aktionsplan bis 2030 überwunden werden. Auch die neue Merz-Regierung bekennt sich dazu. Doch Expert:innen zweifeln die Erfolgschancen an.
Hände halten sich mit schlaffem Griff an spärlich gefüllten Bechern fest. Müde Augen suchen Blicke. Auf ein nettes Bitten folgt Schweigen und Ignorieren, einige Sekunden später klirren im besten Fall dann doch ein paar fallende Münzen. Und wenn nicht, dann ist die Verzweiflung aus wütendem Meckern herauszuhören. Wer regelmäßig mit dem ÖPNV durch eine deutsche Großstadt fährt, kennt dieses traurige Schauspiel nur zu gut.
