Bald könnten in Mecklenburg-Vorpommern wieder Urlauber am Strand sitzen. Bild: www.imago-images.de / Norbert Fellechner
Deutschland
Noch vor der nächsten Telefonkonferenz von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten
preschen immer mehr Bundesländern mit eigenen Lockerungsplänen vor.
Nachdem Niedersachsen am
Montag einen Stufenplan vorlegte, zog Mecklenburg-Vorpommern am Abend
mit eigenen Vorstellungen nach. Das nordöstliche Bundesland öffnet
wieder seine Gaststätten und beendet noch vor Pfingsten das
mehrwöchige Einreiseverbot für auswärtige Touristen. Mehrere Landeskabinette wollen sich an diesem Dienstag mit
Lockerungsschritten befassen.
Wer lockert wie stark? Ein Überblick:
Mecklenburg-Vorpommern: Pfingsturlaub am Meer?
Nach der Verständigung zwischen der Schweriner Landesregierung
und dem Gastgewerbe sollen Gaststätten im Land von Samstag (9. Mai)
an von 6 bis 21 Uhr unter strikten Hygieneauflagen und mit maximal
sechs Erwachsenen je Tisch für Einheimische öffnen dürfen.
Am 18. Mai
sollen auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Einheimische
öffnen.
Zum 25. Mai soll dann das seit Mitte März geltende
Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben
werden. Den Hotels soll eine Vermietung von maximal 60 Prozent ihrer
Bettenkapazitäten erlaubt werden. Damit wäre nach dem verpassten
Ostergeschäft Pfingsturlaub von Ende Mai an der Ostsee oder in der
Mecklenburgischen Seenplatte wieder für alle Bundesbürger möglich.
Die entsprechenden Verordnungen sollen bei einer Kabinettsklausur
am Donnerstag beraten und beschlossen werden. Bereits an diesem
Dienstag will das Landeskabinett wohl den Startschuss zur
Wiedereröffnung von Museen und Gedenkstätten geben.
Auch soll darüber
beraten werden, wann und unter welchen Bedingungen etwa auch
Kosmetiksalons oder Nagelstudios wieder öffnen dürfen.
Sachsen-Anhalt: Perspektive für Gaststätten
Die Landesregierung in Magdeburg will am Dienstag entscheiden, ob
Restaurants, Bars und Cafés in Sachsen-Anhalt noch im Mai unter
Auflagen wieder Gäste bewirten dürfen. In Aussicht steht der 22. Mai.
In der Sitzung des Kabinetts soll es auch um Perspektiven für den
Tourismus gehen.
Bundesweit vorgeprescht war Sachsen-Anhalt zudem bei
der Lockerung von Kontaktbeschränkungen. Seit Montag gilt eine
Verordnung, wonach sich wieder fünf statt zwei Menschen treffen
dürfen.
Hamburg und Bayern bleiben vorsichtig
Der Hamburger Senat will am Dienstag in seiner Sitzung zunächst
Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aus der vergangenen Woche
umsetzen. Dabei geht es um die Öffnung von Spielplätzen, Museen,
Kirchen und Moscheen.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat
bisher einen zurückhaltenden Kurs verfolgt. In einem "ARD extra" am
Montagabend sagte der SPD-Politiker ferner mit Blick auf die
Gastronomie: "Ich denke, wir können uns dort auch weitere Schritte
erlauben." Er warb zugleich für ein weiteres gemeinsames Vorgehen von
Bund und Ländern.
Auch in der Sitzung des bayerischen Kabinetts geht es um die
Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche. Zugleich will sich
die Landesregierun in der bundesweiten Debatte um weitere Exit-Pläne
für Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie
positionieren.
In Baden-Württemberg will das Landeskabinett über die
Gewährleistung der Energieversorger in Corona-Zeiten sprechen.
Berlin will Kultureinrichtungen helfen
Der Berliner Senat will voraussichtlich ein Hilfsprogramm für
Kultureinrichtungen in der Corona-Krise beschließen.
Kultursenator
Klaus Lederer (Linke) hatte bereits vor vier Wochen angekündigt, dass
im Zuge des Programms 30 Millionen Euro zumeist in Form von
Zuschüssen fließen sollen. Inzwischen sind die Details ausgearbeitet.
Thema im Senat könnte auch eine Maskenpflicht für das Personal in
Krankenhäusern und Pflegeheimen sein.
Niedersachsen legt einen Stufenplan vor
Mehrfach hatte Ministerpräsident Stephen Weil (SPD) andere
Bundesländer für ihr Vorpreschen kritisiert, am Montag ging seine
Regierung in die Offensive und stellte einen Fünf-Stufen-Plan zur
schrittweisen Öffnung vor.
Restaurants, Gaststätten und Biergärten sollen ab 11. Mai mit maximal der Hälfte der Plätze für Gäste öffnen können. Auch eine Reservierung ist Pflicht.
Hotels, Pensionen und Jugendherbergen sollen ab dem 25. Mai ebenfalls wieder öffnen dürfen – allerdings nur mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent.
Ab nächsten Montag sollen Kitas wieder vorsichtig öffnen. Ab dem 18. Mai soll die Notbetreuung in den Kitas dann deutlich ausgeweitet werden auf eine landesweite Betreuungsquote von bis zu 40 Prozent. Der vollständige Betrieb ist für 1. August vorgesehen.
Beschlossen werden sollen die
Maßnahmen aber erst nach der Bund-Länder-Schalte. Weil warb in den
ARD-"Tagesthemen" am Montagabend für eine bundesweite
Lockerungsstrategie, die alle Bereiche umfasst.
(ll/dpa)
Es ist einer der wildesten Plot-Twists des US-Wahlkampfs: Elon Musk unterstützt seit Wochen intensiv Donald Trump. Und das, obwohl er ihn früher öffentlich aufforderte, endlich in Rente zu gehen.