EU
02.07.2019, 04:0202.07.2019, 08:20
Warten in Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am
Dienstag erneut die Nachfolge von EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker, aber auch um die Posten des EU-Ratspräsidenten,
des Präsidenten des Europaparlaments sowie der EU-Außenbeauftragten.
- Bislang haben sie keine Einigung erzielt, der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde deshalb am Montagmittag vertagt. Die Zeit für eine Einigung drängt.
- Sechs Wochen nach der Europawahl kommt das neu gewählte Europaparlament am Dienstag (10.00 Uhr) in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits am Mittwoch sollen die Abgeordneten ihren neuen Präsidenten wählen.
Am Montagabend warf auch die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller offiziell ihren Hut für das Amt der Parlamentspräsidentin in den Ring.
Bild: Olivier Matthys/AP
Die Europäischen Grünen würden die 37-Jährige für die Wahl am Mittwoch vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung. "Ich möchte das Europäische Parlament demokratischer, offener und transparenter machen", sagte Keller.
SPD-Politikerin Katarina Barley will nach einem
Medienbericht Vizepräsidentin des EU-Parlaments in Straßburg werden.
"Ich möchte mich als Vize-Präsidentin des Europaparlaments bewerben",
sagte die frühere Bundesjustizministerin dem "Business Insider".
"Die
Europäische Union hat ein Kommunikationsproblem und ich möchte dem
EU-Parlament mehr Gehör verschaffen. Ich war bereits Ministerin und
habe Politik auf nationaler Ebene gestaltet. Ich glaube, dass ich
hier einen starken Beitrag leisten kann", sagte Barley weiter, die
Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl
im Mai war.
Bild: RALPH ORLOWSKI/reuters
Die SPD war bei der Abstimmung auf ihr schlechtestes Europawahl-Ergebnis überhaupt abgestürzt und kam mit 15,5 Prozent hinter den Grünen nur noch auf den dritten Platz.
Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, nach denen die Politikerin nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles doch in der Bundespolitik bleiben könnte. Um ihre Entlassung als Ministerin hatte Barley Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits direkt nach der Europawahl gebeten. Auf Barley folgte Christine Lambrecht als Justizministerin.
(pb/dpa)
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