Donald Trump kritisiert die Briefwahl seit Wochen – ohne Belege.Bild: imago images / ZUMA Wire
International
14.09.2020, 07:5114.09.2020, 07:51
Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November verstanden werden könnte, erneut mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet verstoße gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte das Unternehmen am Samstag. Trumps Tweet war an die Bürger im Bundesstaat North Carolina gerichtet. Der Präsident ermunterte Briefwähler, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begeben, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er.
Twitter und Facebook widersprechen dem Präsidenten
Twitter verwies darauf, dass es in North Carolina illegal ist, zweimal zu wählen. Trump postete seine Botschaft auch auf Facebook. Facebook versah die Nachricht mit dem Hinweis, dass Briefwahl in der Vergangenheit als vertrauenswürdig galt und auch in diesem Jahr keine anderweitigen Prognosen vorlägen.
Trump kritisiert Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig, ohne dafür aber Belege vorzulegen. Der Republikaner hatte bereits Ende vergangenen Monats Briefwähler zum Versuch ermutigt, bei der Wahl im November zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt.
Demokraten wollen Briefwahl für möglichst viele möglich machen
Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden fordern angesichts der Corona-Pandemie, eine Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen. Trumps ablehnende Haltung könnte auch damit zu tun haben, dass Anhänger der Demokraten Umfragen zufolge eher zur Briefwahl neigen. Nach einer Befragung des Instituts Pew von Ende August würden 58 Prozent der Wähler, die für Biden stimmen wollen, Briefwahl bevorzugen. Das gilt demnach nur für 19 Prozent der Wähler, die ihre Stimme Trump geben wollen.
(vdv/dpa)
Donald Trump und seine Republikaner:innen sind noch nicht lange wieder an der Regierung; müssen sich aber schon über die nächsten Wahlen Gedanken machen. Die Demokrat:innen stehen gut da – also versucht Trump, die Wahlkreisgrenzen zu seinen Gunsten zu verschieben. Kalifornien wehrt sich.
Donald Trump ist noch in seinem ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit, doch die Republikaner:innen müssen sich bereits Gedanken um die kommende Wahl machen. Denn schon nächstes Jahr finden die berühmten Midterms, also die Zwischenwahlen der vierjährigen Präsidentschaft, statt.
